Sonntag, 7. Juni 2026

🏛 Thema: Drucksache 21/5680

📄 2 Beiträge 📋 2 Drucksachen
Die Drucksache 21/5680 behandelt eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Infrastruktur von Brücken in Baden-Württemberg. Sie richtet sich an die Bundesregierung und das zuständige Bundesverkehrsministerium mit Fragen zum aktuellen Sanierungsbedarf sowie zur Finanzierung erforderlicher Instandhaltungsmaßnahmen. Die Anfrage zielt darauf ab, den Stand der Brückensanierungen in dem Bundesland sowie die bereitgestellten Haushaltsmittel transparent zu machen. Solche Kleine Anfragen sind ein parlamentarisches Kontrollinstrument, mit dem Fraktionen die Bundesregierung zur Rechenschaft ziehen und detaillierte Informationen zu spezifischen Sachverhalten einfordern können. Die Antwort der Regierung muss schriftlich erfolgen und wird anschließend als Drucksache veröffentlicht.
❓ Häufige Fragen
Was ist eine Kleine Anfrage im Bundestag?
Eine Kleine Anfrage ist ein parlamentarisches Kontrollrecht von Fraktionen, mit dem die Bundesregierung zu konkreten Sachverhalten schriftlich befragt wird. Die Regierung muss innerhalb von zwei Wochen antworten.
Welche Themen behandelt diese Drucksache konkret?
Die Anfrage befasst sich mit dem Sanierungszustand von Brücken in Baden-Württemberg und der Finanzierung der notwendigen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen durch Bund und Land.
Wer hat die Anfrage gestellt?
Die AfD-Fraktion hat diese Kleine Anfrage eingereicht, um Informationen zur Brückeninfrastruktur in Baden-Württemberg zu erhalten.
Wo kann ich die vollständige Antwort einsehen?
Die Antwort der Bundesregierung wird als parlamentarische Drucksache veröffentlicht und ist auf der Website des Deutschen Bundestages abrufbar.
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Schlagwort: Drucksache 21/5680

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