Samstag, 23. Mai 2026

🏛 Thema: Drucksache 21/6065

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Die Drucksache 21/6065 dokumentiert die Abschlussbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags zu 53 eingereichten Bürgereingaben. Diese Drucksache stellt das förmliche Abschlussverfahren dar, bei dem der Ausschuss die von Bürgern und Bürgerinnen eingereichten Petitionen bearbeitet und abschließend bewertet hat. Der Petitionsausschuss ist die Instanz, in der Bürgeranliegen, Beschwerden und Vorschläge zum Deutschen Bundestag eingereicht werden können. Die vorliegende Drucksache zeigt das Resultat dieser parlamentarischen Arbeit und dokumentiert, wie der Ausschuss mit den verschiedenen Eingaben zu unterschiedlichen Themen umgegangen ist. Das Verfahren reflektiert einen zentralen Aspekt der parlamentarischen Demokratie, nämlich die direkte Partizipationsmöglichkeit von Bürgern im legislativen Prozess und die Rechenschaftspflicht des Bundestags gegenüber seiner Wählerschaft.
❓ Häufige Fragen
Was ist der Petitionsausschuss und welche Funktion erfüllt er?
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags bearbeitet Eingaben von Bürgern und prüft, ob eine Annahme empfohlen werden kann. Er trägt zur demokratischen Partizipation bei, indem er Beschwerden und Vorschläge von Bürgern systematisch aufarbeitet.
Wie viele Bürgereingaben wurden mit dieser Drucksache abgeschlossen?
Mit der Drucksache 21/6065 wurden 53 verschiedene Bürgereingaben zu unterschiedlichen Themen abschließend bearbeitet und beschieden.
Kann jeder Bürger eine Petition beim Bundestag einreichen?
Ja, jede Person mit deutschem Wohnsitz kann Petitionen beim Deutschen Bundestag einreichen. Diese werden dann vom Petitionsausschuss geprüft und bearbeitet.
Was passiert nach dem Abschluss einer Petition durch den Ausschuss?
Nach der Bearbeitung erfolgt eine Empfehlung des Petitionsausschusses, die dem Bundestag vorgelegt wird. Der Petent wird über das Ergebnis informiert und erhält eine Stellungnahme zur eingereichten Petition.
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Schlagwort: Drucksache 21/6065

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