Die Drucksache 21/5985 befasst sich mit der Verwendung von Künstlicher Intelligenz im deutschen Justizsystem. Sie behandelt die Frage, inwieweit KI-Systeme bei der Unterstützung von Gerichtsverfahren, der Dokumentenanalyse oder der Fallbearbeitung eingesetzt werden dürfen. Das Dokument adressiert sowohl die technischen Möglichkeiten als auch die rechtlichen und ethischen Grenzen solcher Anwendungen. Im Mittelpunkt stehen Bedenken bezüglich Transparenz, Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen und der Wahrung von Grundrechten. Die Drucksache untersucht, wie der Einsatz von KI in Gerichten reguliert werden muss, um Diskriminierung auszuschließen und die Unabhängigkeit der Justiz zu bewahren. Sie reflektiert den gesellschaftlichen und politischen Diskurs über die Grenzen und Chancen automatisierter Entscheidungsfindung in einem so sensiblen Bereich wie der Rechtsprechung.