Do., 22.10.2026

🏛 Thema: Extremismusprävention

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Zuletzt aktualisiert: 17.10.2026
Extremismusprävention im Bundestag bezeichnet die legislativen und finanziellen Maßnahmen zur Bekämpfung radikaler Tendenzen und Deradikalisierung. Das Kernprogramm 'Demokratie leben!' fördert gesellschaftspolitische Projekte mit mehreren hundert Millionen Euro bundesweit. Der Bundestag debattiert dabei über Programmausgestaltung, Mittelverteilung und Erfolgskontrolle. Zentrale Themen sind die Transparenz bei der Förderung, regionale Schwerpunkte wie Thüringen sowie die geplante Programmreform ab 2027 mit Budgetkürzungen. Parallel werden Fragen zu extremistischen Organisationen wie den Grauen Wölfen verhandelt, deren Status zwischen Beobachtung und möglichem Verbot umstritten ist. Ziel ist die Prävention von Extremismus durch zivilgesellschaftliche Projekte, während gleichzeitig die Wirksamkeit der Mittelverwendung überprüft wird.
❓ Häufige Fragen
Wie viel Budget erhält das Programm 'Demokratie leben!' künftig?
Das Budget wird ab 2027 von 187 auf 167 Millionen Euro gekürzt, verbunden mit einer Umstrukturierung des Programms.
Welche Fördermittel fließen in Thüringen?
3,96 Millionen Euro wurden für Projekte in zwei Wahlkreisen Thüringens bereitgestellt.
Gibt es Kontrollen für Deradikalisierungsmaßnahmen?
Die Erfolgskontrolle bei den 11 Millionen Euro Deradikalisierungsmitteln wird im Bundestag kritisch diskutiert und als unzureichend bewertet.
Warum sind die Grauen Wölfe ein Thema der Extremismusprävention?
Mit etwa 12.000 Mitgliedern in Deutschland wird die Organisation beobachtet, ein Verbot ist jedoch bislang nicht erfolgt.
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