Berlin, 11. Juli 2026. Zum Abzug der Bundeswehr aus dem Irak erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Nolte:
„Die AfD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Abzug. Die Bundesregierung setzt damit endlich eine Forderung um, die wir seit Jahren erheben. Wie bei zu vielen Auslandseinsätzen wurde das Mandat immer wieder verlängert, ohne seine Wirksamkeit transparent und ergebnisoffen zu evaluieren. Es fehlten klare strategische Ziele, überprüfbare Erfolgskriterien, eine belastbare Ausstiegsperspektive und ein erkennbar nationales deutsches Interesse. Solche Einsätze dürfen nicht aus Routine fortgeführt werden. Andere Partner waren früher entschlossener: Australien beendete sein militärisches Irak-Engagement; Kanada und die Niederlande ordneten ihre Beiträge früher neu oder reduzierten sie deutlich. Deutschland hätte ebenfalls früher und eigenständiger entscheiden müssen. Dass die Bundesregierung nun erst im Zuge des von den USA bestimmten Strategiewechsels handelt, ist richtig, kommt aber spät. Deutschland muss Auslandseinsätze künftig selbstbewusst bewerten und den Mut haben, sie zu beenden, wenn Fortschritt, Strategie und nationales Interesse nicht überzeugend erkennbar sind.“
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