Eine Schriftliche Frage ist ein parlamentarisches Instrument, mit dem einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestages konkrete Fragen schriftlich an die Bundesregierung richten. Die Bundesregierung ist verpflichtet, diese Fragen innerhalb einer Woche nach Zuleitung an das Bundeskanzleramt zu beantworten. Das Verfahren erlaubt es jedem Abgeordneten, bis zu vier solcher Fragen pro Kalendermonat einzureichen.
Wozu dient das Instrument?
Schriftliche Fragen ermöglichen es Abgeordneten, gezielt Informationen von der Bundesregierung einzuholen, ohne dass dafür eine Plenardebatte oder eine Fragestunde angesetzt werden muss. Der Vorteil liegt in der regelmäßigen Verfügbarkeit: Abgeordnete können das Instrument unabhängig von der Tagesordnung des Bundestages nutzen, also auch in parlamentarisch ruhigeren Phasen oder zu sehr spezifischen Sachverhalten.
Typische Anlässe sind Anfragen zu aktuellen Verwaltungsentscheidungen, zu Förderprogrammen, zu statistischen Daten oder zu Vorgängen in einzelnen Bundesbehörden. Durch die enge Fristsetzung soll sichergestellt werden, dass die Antworten zeitnah und damit politisch verwertbar sind.
Wie werden Fragen und Antworten dokumentiert?
Die eingereichten Fragen und die Antworten der Bundesregierung werden gemeinsam in einer wöchentlichen Sammeldrucksache veröffentlicht. Diese Drucksache erscheint regelmäßig und erfasst alle Schriftlichen Fragen der jeweiligen Kalenderwoche. Sie ist damit ein verlässliches Dokument für die parlamentarische Öffentlichkeit, Journalisten, Wissenschaftler und interessierte Bürger.
Eine solche Sammeldrucksache kann eine erhebliche Anzahl von Fragen und Antworten umfassen. Allein in einer einzelnen Woche können mehrere hundert Antworten zusammenkommen, was den intensiven Gebrauch dieses Instruments durch die Abgeordneten verdeutlicht.
Bedeutung für die parlamentarische Kontrolle
Schriftliche Fragen sind ein Bestandteil des parlamentarischen Fragerechts, das zur Kontrollfunktion des Bundestages gegenüber der Bundesregierung gehört. Da jede Antwort schriftlich fixiert und als Drucksache veröffentlicht wird, entsteht eine nachvollziehbare Dokumentation des Informationsaustauschs zwischen Parlament und Regierung.
Im Unterschied zu mündlichen Anfragen in der Fragestunde bleibt das Verfahren aus dem öffentlichen Sitzungsbetrieb heraus. Dennoch erzeugt es durch die Veröffentlichungspflicht eine Form von Transparenz, die auch außerhalb des Parlaments nachzuvollziehen ist.
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