Beantwortet
Die AfD-Fraktion reichte am 30. April 2026 eine Kleine Anfrage zur Drucksache 21/5679 ein, die sich mit dem Zustand der Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg beschäftigt. Stefan Henze und weitere AfD-Abgeordnete fordern umfassende Aufklärung über Sanierungsmaßnahmen und deren Finanzierung.
Die Anfrage verweist auf Berichte von Transport & Environment und dem Bundesrechnungshof zum Sanierungsbedarf deutscher Brücken. Etwa 5.905 Brückenbauwerke unter Bundesverwaltung benötigen laut der zitierten Studie einen Ersatzneubau. Weitere 10.240 Brücken sind so stark belastet, dass entweder Neubau oder Verstärkung notwendig ist.
Hintergrund sind der Einsturz der Carolabrücke in Dresden im September 2024 sowie anhaltende Sperrungen wie der Ringbahnbrücke in Berlin, die die Dringlichkeit des Problems verdeutlichen.
15 detaillierte Fragen an die Bundesregierung
Insgesamt stellt die AfD 15 Fragen zu verschiedenen Aspekten der Brückenproblematik. Dies ist bemerkenswert, da die Fraktion damit einen sehr breiten Ansatz wählt, der sowohl technische als auch finanzielle Aspekte umfasst. Die aktuellen Kriterien für Modernisierungsbedarf werden ebenso erfragt wie konkrete Zahlen zu sanierungsbedürftigen Brücken in der Region. Besonders interessiert sich die Fraktion für das zusammenhängende Kernnetz wichtiger Autobahnabschnitte und deren Ausstattung mit leistungsfähigen Brücken.
Die Finanzierung bildet einen Schwerpunkt. Nach dem finanziellen Mittelbedarf für die nächsten fünf, zehn und fünfzehn Jahre wird gefragt. Geplante Haushaltsmittel, Kredite oder öffentlich-private Partnerschaften sind weitere Themen, wobei auch das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität mit seiner „Bundessäule“ von 300 Milliarden Euro thematisiert wird.
Konkrete Zeitpläne für Umsetzungsmaßnahmen fordert die Kleine Anfrage zudem. Auch Strategien zur Minimierung von Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten sind Gegenstand der Anfrage. Die Bundesregierung muss nun detailliert zu allen 15 Fragen Stellung nehmen und dabei auch kartografische Darstellungen sowie Listen betroffener Brücken mit konkreten Ortsangaben vorlegen.
