Deutschlands Grenzen wirksam sichern-KI-Grenzschutz jetzt einführen
Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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Montag, 6. Juli 2026
Bundesnetzagentur zwischen Unabhängigkeit und politischer Kontrolle
⚡ Auf einen BlickParlamentarische Kontrollinstrumente gegenüber BNetzA bleiben weitgehend zulässigMinisterielle Weisungsrechte im unionsrechtlich geregelten Bereich rechtlich umstrittenUnabhängigkeitsgebot gilt auch für...
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Irland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft unter Einigkeitsmotto
⚡ Auf einen BlickIrland übernahm am 1. Juli 2026 die EU-Ratspräsidentschaft unter dem Motto "Stärke mit Einigkeit"Drei Prioritäten: Wettbewerbsfähigkeit, Werte...
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Wachstum statt Verlagerung
Pressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
WeiterlesenDetailsDeutsche Entwicklungshilfe grundlegend reformieren
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WeiterlesenDetailsFremdkulturelle Familienehrgewalt nicht länger ignorieren
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WeiterlesenDetailsOffene Grenzen, unsichere Bahnhöfe
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Zivile Verteidigung: 10 Mrd. Euro Pakt auf dem Prüfstand
Zivile Verteidigung in Deutschland: 71 Fragen zum 10-Mrd.-Bevölkerungsschutz-Pakt — Schutzräume, Sirenen, THW und Krisenkoordination. Alle Details hier.
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Gewalt gegen Frauen 2025: Straftaten nach Nationalität der Täter
Gewalt gegen Frauen 2025: Kleine Anfrage zu Opferzahlen bei Sexual-, Tötungs- und Körperverletzungsdelikten, aufgeschlüsselt nach Nationalität. Alle Details hier.
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Kommunale Wärmeplanung: Methodische Annahmen auf dem Prüfstand
Kommunale Wärmeplanung: 11 Fragen zu Anpassungsfaktoren, Fernwärme-Methodik und Sanierungsraten. BT-Drs. 21/6780 vom 29.06.2026. Alle Details hier.
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