Begriff erklärt: Obstruktion
Was bedeutet Obstruktion im Parlament? Der Begriff Obstruktion stammt vom lateinischen Wort obstruere und bedeutet so viel wie „versperren" oder...
WeiterlesenDetailsWas bedeutet Obstruktion im Parlament? Der Begriff Obstruktion stammt vom lateinischen Wort obstruere und bedeutet so viel wie „versperren" oder...
WeiterlesenDetailsWas bedeutet Haushaltskonsolidierungszwang? Der Begriff Haushaltskonsolidierungszwang bezeichnet die rechtliche und politische Verpflichtung eines Haushaltsträgers – also etwa eines Bundeslandes, einer...
WeiterlesenDetailsIm parlamentarischen und haushaltsrechtlichen Sprachgebrauch taucht der Begriff Haushaltsvermerk regelmäßig in Haushaltsgesetzen, Haushaltsplänen und Ausschussberichten auf. Für viele Bürger wirkt...
WeiterlesenDetailsWas ist ein Sitzungsprotokollauszug? Ein Sitzungsprotokollauszug ist ein amtlich beglaubigter Teilauszug aus dem vollständigen Protokoll einer parlamentarischen oder kommunalen Sitzung....
WeiterlesenDetailsWas bedeutet Unterrichtungspflicht? Die Unterrichtungspflicht ist ein parlamentarisches Kontrollrecht. Sie verpflichtet die Regierung dazu, das Parlament regelmäßig und vollständig über...
WeiterlesenDetailsIm Deutschen Bundestag häufen sich Anfragen und Anträge, die staatliche Fördergelder unter die Lupe nehmen. Die AfD-Fraktion hat in mehreren...
WeiterlesenDetailsWas sind Haushaltsreste? Im öffentlichen Haushaltswesen bezeichnet der Begriff Haushaltsreste jene Haushaltsmittel, die am Ende eines Haushaltsjahres zwar bewilligt, aber...
WeiterlesenDetailsDer Begriff Bundeszuschuss begegnet einem häufig in politischen Debatten, Haushaltsdokumenten und Pressemitteilungen. Dennoch bleibt er für viele Menschen abstrakt. Dabei...
WeiterlesenDetailsWenn ein Staat oder eine Kommune nicht mehr in der Lage ist, seinen Haushalt mit eigenen Mitteln auszugleichen, greifen besondere...
WeiterlesenDetailsDie Zahl der Menschen, die im Alter auf staatliche Grundsicherung angewiesen sind, steigt in Deutschland seit Jahren kontinuierlich. Parlamentarische Anfragen...
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