Begriff erklärt: Nachtragshaushaltsgesetz
Staatliche Haushalte sind auf Planung ausgelegt. Doch manchmal verändern sich die wirtschaftlichen oder politischen Verhältnisse so stark, dass der ursprüngliche...
WeiterlesenDetailsStaatliche Haushalte sind auf Planung ausgelegt. Doch manchmal verändern sich die wirtschaftlichen oder politischen Verhältnisse so stark, dass der ursprüngliche...
WeiterlesenDetailsIm parlamentarischen Haushaltswesen gibt es Situationen, in denen der Staat bestimmte Ausgaben rechtlich absichern muss, obwohl noch kein regulärer Haushalt...
WeiterlesenDetailsWas bedeutet Abstimmungsverhalten? Das Abstimmungsverhalten beschreibt, wie einzelne Abgeordnete, Fraktionen oder ganze Parlamente bei einer Abstimmung votieren – also ob...
WeiterlesenDetailsDer Begriff Mittelstandsförderung bezeichnet im parlamentarischen und wirtschaftspolitischen Kontext alle staatlichen Maßnahmen, Programme und Instrumente, die darauf abzielen, kleine und...
WeiterlesenDetailsWas ist ein Plenarprotokoll? Ein Plenarprotokoll ist die offizielle, wörtliche Niederschrift einer Plenarsitzung eines Parlaments. Es dokumentiert vollständig, was während...
WeiterlesenDetailsWas bedeutet „Mandatsträger"? Der Begriff Mandatsträger bezeichnet eine Person, die ein politisches Mandat innehat, also durch Wahl in ein öffentliches...
WeiterlesenDetailsWas ist das Budgetvetorecht? Das Budgetvetorecht bezeichnet das Recht eines Verfassungsorgans, einen vom Parlament beschlossenen Haushalt ganz oder teilweise abzulehnen...
WeiterlesenDetailsInternationale Verträge, Abkommen und Konventionen entstehen meist durch langwierige Verhandlungen zwischen Staaten oder internationalen Organisationen. Doch eine Unterzeichnung allein reicht...
WeiterlesenDetailsWas bedeutet Haushaltskonsolidierungsmechanismus? Der Begriff Haushaltskonsolidierungsmechanismus bezeichnet ein strukturiertes Regelwerk oder ein Verfahren, mit dem Bund, Länder oder Kommunen ihre...
WeiterlesenDetailsWenn der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt verabschiedet, bleibt es selten bei einem einzigen Gesetz. Neben dem eigentlichen Haushaltsgesetz wird häufig...
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