Begriff erklärt: Bundeszuschussgesetzänderung
Im deutschen Parlamentswesen begegnet man gelegentlich Begriffen, die auf den ersten Blick sperrig wirken, aber präzise rechtliche Vorgänge beschreiben. Die...
WeiterlesenDetailsIm deutschen Parlamentswesen begegnet man gelegentlich Begriffen, die auf den ersten Blick sperrig wirken, aber präzise rechtliche Vorgänge beschreiben. Die...
WeiterlesenDetailsWer Berichte aus dem Bundestag oder den Landesparlamenten liest, stößt gelegentlich auf den Begriff Haushaltsfinanzierungsgesetz. Er klingt technisch, hat aber...
WeiterlesenDetailsDer Bundeshaushalt enthält jedes Jahr Milliardenbeträge, die der Staat in Form von Finanzhilfen oder Steuervergünstigungen an Unternehmen, Branchen oder Haushalte...
WeiterlesenDetailsWas ist ein Einzelplanbudget? Im parlamentarischen Haushaltsrecht bezeichnet der Begriff Einzelplanbudget die Summe aller Ausgaben und Einnahmen, die einem bestimmten...
WeiterlesenDetailsIm parlamentarischen Betrieb gelten klare Regeln für den Ablauf von Debatten, Abstimmungen und das Verhalten der Abgeordneten. Wer gegen diese...
WeiterlesenDetailsWas sind Spontananträge? Im parlamentarischen Betrieb begegnet man gelegentlich dem Begriff Spontanantrag. Gemeint ist damit ein Antrag, der nicht im...
WeiterlesenDetailsWas ist ein Haushaltsnotlageverfahren? Ein Haushaltsnotlageverfahren ist ein rechtlich geregeltes Verfahren, das greift, wenn ein Bundesland oder eine Kommune in...
WeiterlesenDetailsWas ist ein Lesenschaftsunternehmen? Im parlamentarischen Sprachgebrauch bezeichnet der Begriff Lesenschaftsunternehmen ein Verfahren, bei dem umfangreiche Gesetzestexte oder Drucksachen in...
WeiterlesenDetailsIm parlamentarischen und wissenschaftspolitischen Kontext taucht der Begriff Kohortenstudie immer häufiger auf – etwa in Debatten über Arzneimittelsicherheit, Impfprogramme oder...
WeiterlesenDetailsWas bedeutet Zweckbindung? Im parlamentarischen und haushaltspolitischen Kontext bezeichnet Zweckbindung die gesetzlich oder haushaltsrechtlich festgelegte Verpflichtung, bestimmte Einnahmen ausschließlich für...
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