AfD fragt nach Maßnahmen gegen deutschen Stellenabbau
Hintergrund iDieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/5771 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
Die deutsche Wirtschaft durchlebt eine schwierige Phase mit sinkenden Auftragseingängen im verarbeitenden Gewerbe, Maschinen- und Anlagenbau sowie der Automobilindustrie. Hohe Energiepreise und Bürokratiekosten verschärfen die Situation zusätzlich.
Die Bundesregierung hat am 5. Mai 2026 auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gegen den Stellenabbau geantwortet (BT-Drs. 21/5771). Die Zahlen zur Programmnutzung sind ernüchternd.
Qualifizierungsgeld kaum genutzt
Das im April 2024 eingeführte Qualifizierungsgeld zeigt eine geringe Resonanz. Nur rund 350 Arbeitnehmer haben es von April 2024 bis Dezember 2025 in Anspruch genommen, obwohl es Betriebe bei strukturwandelbedingten Weiterbildungen unterstützen soll. Die Fallzahlen sind so niedrig, dass weitere Untergliederungen nach Branchen oder Bundesländern nicht möglich sind, so die Bundesregierung.
Das Qualifizierungsgeld soll Fachkräften helfen, trotz veränderter Anforderungen durch den Strukturwandel im gleichen Betrieb weiterbeschäftigt zu werden.
Zur Wirksamkeit kann die Regierung keine Angaben machen. Dies ist bemerkenswert, da eine drohende Kündigung laut Antwort kein Erfordernis für die Inanspruchnahme des Qualifizierungsgeldes ist. Deshalb lässt sich nicht ausweisen, wie viele Kündigungen verhindert wurden.
Kurzarbeit weiterhin wichtiges Instrument
Ganz anders die Zahlen beim Kurzarbeitergeld. Im September 2025 befanden sich rund 195.000 Personen in Kurzarbeit – deutlich mehr als beim Qualifizierungsgeld. Die maximale Bezugsdauer wurde durch Verordnungen auf bis zu 24 Monate verlängert. Zunächst bis Ende 2025, dann bis Ende 2026. Hintergrund ist die wirtschaftliche Lage, die diese Verlängerung aus Sicht der Regierung notwendig macht.
Transfergesellschaften mit begrenzter Reichweite
Von Januar bis September 2025 waren durchschnittlich 12.958 Personen in Transferkurzarbeit. Der Großteil davon im verarbeitenden Gewerbe. Immerhin: Von den Abgängern aus Transfermaßnahmen waren 58 Prozent sechs Monate später sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Betroffen sind vor allem Beschäftigte in der Industrie, besonders im verarbeitenden Gewerbe, der Automobilbranche und der chemischen Industrie. Die Programme richten sich an Unternehmen, die strukturelle Anpassungen vornehmen müssen.
Hinweis: Dieser Artikel beschreibt den Stand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Die Anfrage wurde mittlerweile beantwortet. (Stand: 05.05.2026) Arbeitsmarktprogramme – AfD hinterfragt Wirksamkeit von Kurzarbeitergeld und Qualifizierungsgeld →
- Qualifizierungsgeld
- Neue Leistung seit April 2024, die Betriebe bei strukturwandelbedingten Weiterbildungen ihrer Beschäftigten unterstützt.
- Transferkurzarbeitergeld
- Unterstützung für Beschäftigte, die ihren Arbeitsplatz verlieren, um eine neue Stelle ohne Arbeitslosigkeit zu finden.
Dieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/5771 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
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