⚡ Auf einen BlickKoalitionsausschuss berät über Steuerreform und Verschiebung ins nächste JahrPflege-Reform von Nina Warken löst Debatte über Neuausrichtung ausBundesregierung...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

⚡ Auf einen BlickAGG Nr. 48 genehmigt nur sonstige Rüstungsgüter, keine KriegswaffenFür Kriegswaffen bleibt stets eine separate KrWaffKontrG-Genehmigung erforderlichParlamentarische Kontrollrechte...

Pressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

⚡ Auf einen BlickRekord bei Konzertbesuchern 2024, aber kleine Clubs weiter unter DruckBundesweite Ticketpflichtabgabe verfassungsrechtlich als Sonderabgabe grundsaetzlich moeglichLive Music...

Pressemitteilung der SPD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

⚡ Auf einen BlickKoalitionsausschuss plant umfassende Reformvorhaben für zweite JahreshälfteElterngeld-Reform scheitert an Finanzierungsstreit zwischen KoalitionspartnernBund und Länder uneins über Verantwortung...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

⚡ Auf einen BlickParteiwerbung gilt markenrechtlich meist nicht als geschäftlicher VerkehrMarkenrecht greift nur bei wirtschaftlicher Tätigkeit, nicht bei reiner PolitikwerbungUnternehmenspersönlichkeitsrecht...