Reallabore-Gesetz 2026: Grüne fordern 18 Nachbesserungen
Das Reallabore-Gesetz 2026 begleiten die Grünen mit 18 Forderungen: Datenschutz, Sechs-Monats-Frist und Wirkungsevaluation. Alle Details hier.
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WeiterlesenDetailsInfrastruktur-Zukunftsgesetz: Grüne fordern Erhalt von Realkompensation und UVP. Was steckt hinter dem Entschließungsantrag BT-Drs. 21/6704? Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsSammelübersicht 289 des Petitionsausschusses: Sieben Petitionen zu Landwirtschaft, Datenaustausch und Sicherheit behandelt. BT-Drs. 21/6689. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsCum-Ex und Cum-Cum kosten den Staat jährlich Milliarden. Grüne fordern Bundesbehörde und härtere Strafen. Alle Details zu BT-Drs. 21/6656 hier.
WeiterlesenDetailsDas Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz soll Verbandsklagen einschränken. Die Grünen sehen Verstöße gegen Völkerrecht. Nur 66 Umweltklagen pro Jahr betroffen. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss Sammelübersicht 288: 14 Petitionen zu Tierhaltung, Rente und Asylrecht abgeschlossen. BT-Drs. 21/6688 vom 24.06.2026. Alle Details hier.
WeiterlesenDetails⚡ Auf einen BlickZwei-plus-Vier-Vertrag kann nicht einseitig gekündigt werdenRusslands Kündigung hätte keinen Einfluss auf Deutschlands rechtlichen StatusVerbliebene Verpflichtungen betreffen nur...
WeiterlesenDetails⚡ Auf einen BlickBrandenburg darf die Biosphärenreservat-Verordnung als Landesrecht ändernVerordnung gilt seit 1990 als brandenburgisches Landesrecht fortBund hat keine Kompetenz...
WeiterlesenDetailsAm Donnerstag, 25. Juni 2026, befasst sich der Bundestag in seiner 86. Sitzung mit einer breiten Agenda in der sogenannten...
WeiterlesenDetailsNur 36% der Arztpraxen sind barrierefrei: Der Antrag zur inklusiven Gesundheitsversorgung fordert GKV-Reformen und Förderprogramme. Alle Details hier.
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