Afrikanische Schweinepest – AfD fragt nach Koordinierung der Bekämpfungsmaßnahmen
AfD fragt Bundesregierung nach Koordinierung der Schweinepest-Bekämpfung. Neuer ASP-Fall in Sachsen, fünf Bundesländer betroffen.
WeiterlesenDetailsAfD fragt Bundesregierung nach Koordinierung der Schweinepest-Bekämpfung. Neuer ASP-Fall in Sachsen, fünf Bundesländer betroffen.
WeiterlesenDetailsAfD fragt nach maroden Autobahnbrücken in NRW. 15 Fragen zu Sanierungsbedarf und Finanzierung nach Studien über 6.000 bundesweit sanierungsbedürftige Brücken.
WeiterlesenDetailsAfD fragt Bundesregierung nach Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz und Saarland. 15 Fragen zu Sanierungsbedarf, Finanzierung und Verkehrseinschränkungen.
WeiterlesenDetailsGrünen-Antrag fordert Ende der Binnengrenzkontrollen und Zurückweisungen. Gerichte stufen aktuelle Praxis als rechtswidrig ein. Kritik an Belastungen für Wirtschaft.
WeiterlesenDetailsCDU/CSU und SPD wollen Städtebauförderung auf 1 Milliarde Euro erhöhen. Antrag fordert Verdopplung der Mittel und bessere Unterstützung strukturschwacher Kommunen.
WeiterlesenDetailsUnion und SPD fordern strategische Kabeldiplomatie gegen hybride Bedrohungen der Unterseekabel. 90% des Internetverkehrs laufen über diese kritische Infrastruktur.
WeiterlesenDetailsGrünen-Gesetzentwurf will Haltefrist für Kryptowerte abschaffen. Bitcoin-Gewinne sollen künftig immer versteuert werden, unabhängig von der Haltedauer.
WeiterlesenDetailsAfD-Gesetzentwurf will gemeinnützigen Organisationen verbieten, aus parteipolitischen Gründen zu Unternehmensboykotten aufzurufen. Das GWB soll entsprechend erweitert werden.
WeiterlesenDetailsAfD will Kraftstoff-Preistransparenz aussetzen: Gesetzentwurf soll Wirtschaftsministerium ermöglichen, Spritpreis-Transparenz bei Missbrauch zu stoppen.
WeiterlesenDetails73 Fragen für Bundestagsfragestunde am 6. Mai 2026 veröffentlicht. Grüne, AfD und Linke befragen Regierung zu Umwelt, Gesundheit und Sicherheitspolitik.
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