Beantwortet
Der Deutsche Bundestag hat die Fragensammlung für die 76. Sitzung am 6. Mai 2026 veröffentlicht. Die Drucksache 21/5662 vom 30. April 2026 listet insgesamt 73 Fragen von Abgeordneten aller Fraktionen auf.
Breites Themenspektrum
Die eingereichten Fragen verteilen sich auf alle Geschäftsbereiche der Bundesregierung. Dies ist bemerkenswert, da besonders die Bereiche Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit sowie Innenpolitik stark vertreten sind. Energiepolitische Aspekte dominieren dabei ebenso wie Nachfragen zur geplanten Gesundheitsreform. Sicherheitsfragen runden das Spektrum ab.
In der Fragestunde können Abgeordnete der Regierung direkt Fragen stellen und sofort Antworten erhalten – ein wichtiges Kontrollinstrument des Parlaments.
Die Grünen stellen mit 36 Fragen den größten Anteil. Mit 24 Fragen folgt die AfD. Die Linke hat 13 Fragen eingereicht. Hintergrund ist, dass die Bandbreite von konkreten Nachfragen zu Gesetzentwürfen bis hin zu grundsätzlichen politischen Bewertungen reicht.
Zu den thematischen Schwerpunkten zählt unter anderem die Umsatzsteuer-Reform. Auch Klimaschutzmaßnahmen im Ausland stehen im Fokus der Anfragen. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens beschäftigt ebenfalls mehrere Fragesteller. Migrationspolitische Fragen sind gleichfalls vertreten.
Die Fragestunde ermöglicht eine direkte Auseinandersetzung zwischen Parlament und Regierung zu aktuellen politischen Themen. Die Bundesregierung protokolliert ihre Antworten und veröffentlicht sie anschließend.
