- Grüne fragen nach Elektrobus-Förderung
- 14 Fragen zu Bundesprogrammen
- Bilanz nach erstem Referenzzeitraum
Elektrobusse: Grüne fragen nach Förderbilanz und Zukunft
Hintergrund iDieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6110 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
Das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz gibt seit 2021 feste Quoten für die Beschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge vor. Am 31. Dezember 2025 endete der erste verbindliche Referenzzeitraum, weshalb nun eine Bilanz der bisherigen Förderung ansteht. Die Grünen sehen Busse als wichtigen Baustein für klimaneutralen Verkehr.
Für die Bewältigung der Antriebswende benötigen die Kommunen und Verkehrsunternehmen nach Ansicht der Fragestellenden eine verlässliche finanzielle Unterstützung durch den Bund.
— Begründung BT-Drs. 21/6110
Die Grünen-Fraktion hat eine umfassende Kleine Anfrage zur Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben eingereicht (BT-Drs. 21/6110 vom 22. Mai 2026). Mit 14 detaillierten Fragen ziehen die Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und weitere Kollegen eine Bilanz der bisherigen Bundesförderung. Dies ist bemerkenswert, da der erste Referenzzeitraum wichtiger Beschaffungsvorschriften gerade abgelaufen ist.
Die Grünen fragen nach dem Erfolg der staatlichen Förderung von umweltfreundlichen Bussen und der weiteren Entwicklung.
Anlass der Anfrage ist das Ende des ersten Referenzzeitraums des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes am 31. Dezember 2025. Dieses Gesetz schreibt seit 2021 feste Quoten für die Beschaffung sauberer PKW sowie leichter und schwerer Nutzfahrzeuge vor.
Detaillierte Fragen zu Zulassungen und Förderungen
Batterieelektrische Busse stehen im Mittelpunkt der Anfrage. Daneben fragen die Grünen aber auch nach Oberleitungsbussen, Hybridbussen, Wasserstoffbussen und Bussen mit HVO100-Kraftstoff. Die Fragesteller wollen wissen, wie sich die Zulassungszahlen seit 2021 entwickelt haben. Außerdem interessiert sie, für wie viele Busse der Bund Zuwendungen bewilligt hat und in welcher durchschnittlichen Höhe pro Fahrzeug.
Besonders die zukünftige Förderstrategie beschäftigt die Grünen-Politiker: Wann plant die Bundesregierung neue Förderaufrufe für batterieelektrische Busse? Hintergrund ist, dass die bisherigen Programme auslaufen. Aus welchen Haushaltstiteln wird die Förderung nach 2026 finanziert? Welche alternativen Antriebsarten sollen künftig überhaupt noch gefördert werden?
Fragen zu HVO100-Kraftstoffen
Ein eigener Schwerpunkt liegt auf HVO100-Kraftstoffen. Die Grünen beziehen sich dabei auf eine Studie der Deutschen Umwelthilfe zur Klimabilanz von Biodiesel und HVO auf Basis von gebrauchtem Pflanzenöl. Sie fragen direkt, ob die Bundesregierung HVO100 weiterhin als saubere Antriebsart einstuft. Oder plant sie eine entsprechende gesetzliche Anpassung?
Die Anfrage zeigt das anhaltende Interesse der Grünen an der Verkehrswende im öffentlichen Nahverkehr. Nach ihrer Ansicht benötigen Kommunen und Verkehrsunternehmen verlässliche finanzielle Unterstützung durch den Bund für die Antriebswende. Dies gilt besonders nach dem Auslaufen der ersten Förderperiode.
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Begriff erklärt: Beschlussfassung
Betroffen sind Kommunen, Verkehrsbetriebe und Bushersteller sowie alle ÖPNV-Nutzer, deren tägliche Mobilität von der Verkehrswende im öffentlichen Nahverkehr abhängt.
Die Bundesregierung hat 21 Tage Zeit, um die 14 Fragen zu Förderzahlen, Zulassungsstatistiken und zukünftigen Programmen zu beantworten. Die Antwortfrist endet am 12. Juni 2026.
- Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz
- Bundesgesetz, das feste Quoten für die Beschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge im öffentlichen Sektor vorschreibt.
- HVO100
- Kraftstoff aus 100 Prozent hydriertem Pflanzenöl, der als Alternative zu Diesel eingesetzt wird.
- Referenzzeitraum
- Festgelegter Zeitraum zur Überprüfung der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.
Welche Busarten werden vom Bund gefördert?
Die Anfrage fragt nach Elektro-, Hybrid-, Wasserstoff- und Oberleitungsbussen sowie HVO100-Bussen.
Warum ist eine Bilanz nötig?
Am 31. Dezember 2025 endete der erste verbindliche Referenzzeitraum des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes.
Dieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6110 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
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