Donnerstag, 11. Juni 2026

🏛 Thema: Drucksache 21/6337

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Die Drucksache 21/6337 behandelt die Modernisierung und Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Bundestag. Anlass ist das 20-jährige Bestehen des AGG, das Diskriminierungsschutz in Deutschland regelt. Die Grünen fordern eine umfassende Überholung des bestehenden Gesetzes, um den Diskriminierungsschutz vollständiger und zeitgemäßer zu gestalten. Dies betrifft verschiedene Diskriminierungsgründe wie Rasse, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexuelle Identität. Die Fraktion argumentiert, dass das aktuelle AGG nach zwei Jahrzehnten Lücken aufweist und nicht alle Diskriminierungsformen ausreichend abdeckt. Das Vorhaben zielt darauf ab, den rechtlichen Schutz vor Benachteiligung in Bereichen wie Beschäftigung, Bildung und dem Zugang zu Gütern und Dienstleistungen zu verbessern und an aktuelle gesellschaftliche Realitäten anzupassen.
❓ Häufige Fragen
Was fordert die Grüne Fraktion mit dieser Drucksache konkret?
Die Grünen fordern eine vollständige Überholung des AGG, um Diskriminierungsschutz umfassender zu gestalten und bestehende Lücken zu schließen.
Welche neuen Diskriminierungsgründe sollen hinzukommen?
Die Drucksache behandelt eine Ausweitung des Schutzes auf weitere Bereiche und möglicherweise zusätzliche Diskriminierungsmerkmale, die bislang nicht ausreichend abgedeckt sind.
In welchen Bereichen soll der Diskriminierungsschutz erweitert werden?
Die geplanten Änderungen zielen auf Verbesserungen in Beschäftigung, Bildung, Wohnungsmarkt und dem Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen ab.
Warum wird eine Überholung des AGG nach 20 Jahren als notwendig erachtet?
Das bestehende Gesetz wird als veraltet betrachtet und soll an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und erkannte Schutzlücken angepasst werden.
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Schlagwort: Drucksache 21/6337

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