Mo., 16.11.2026

🏛 Thema: Dual-Use

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Zuletzt aktualisiert: 25.10.2026
Dual-Use bezeichnet Technologien, Materialien oder Forschungsergebnisse, die sowohl zivile als auch militärische Anwendungen ermöglichen. Im Bundestag ist Dual-Use ein zentrales Thema bei der Kontrolle von Rüstungsexporten, Technologietransfers und Forschungsförderung. Die Abgeordneten debattieren regelmäßig darüber, wie Deutschland Innovationen schützt, ohne legitime wissenschaftliche Zusammenarbeit zu behindern. Aktuelle Kontroversen betreffen KI-Chips in Dresden mit chinesischen Partnern, Brain-Computer-Interfaces in der Forschungsförderung und Rüstungskomponenten im Irankrieg. Die Bundesregierung muss dabei abwägen zwischen Exportkontrolle, Sicherheitsinteressen und internationalen Handelsbeziehungen. Parlamentarische Anfragen zu Dual-Use-Gütern zielen darauf ab, Transparenz zu schaffen und zu verhindern, dass deutsche Technologien für unerwünschte Zwecke missbraucht werden.
❓ Häufige Fragen
Warum ist Dual-Use für den Bundestag problematisch?
Weil die gleiche Technologie friedlich oder militärisch genutzt werden kann, müssen Parlamentarier Exportgenehmigungen überprüfen und Missbrauchsrisiken bewerten – besonders bei sensiblen Ländern.
Welche Branchen sind von Dual-Use-Regulierung betroffen?
Halbleiterproduktion, KI-Forschung, Biotechnologie, Softwareentwicklung und traditionelle Rüstungsindustrie unterliegen Exportkontrollbestimmungen und parlamentarischer Überwachung.
Wie kontrolliert der Bundestag Dual-Use-Exporte?
Durch schriftliche Anfragen, Kleine und Große Anfragen zur Transparenzförderung, sowie durch Einsichtnahme in Exportgenehmigungsberichte und Diskussionen in Ausschüssen.
Welche aktuellen Dual-Use-Konflikte beschäftigen den Bundestag?
KI-Chip-Projekte mit China, Brain-Computer-Interface-Forschung, Rüstungskomponentenexporte in den Irankrieg und Wissenschaftsspionage-Verdachte bei Forschungseinrichtungen.
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