Straßen, Schienen und Kanäle schneller bauen

Infrastruktur und Zukunft – das gehört zusammen! Die Infrastruktur muss funktionieren, denn ohne sie gibt es keinen neuen Aufschwung, keinen Wohlstand und keinen echten Zusammenhalt. Deshalb bringt die CDU das Tempo sprichwörtlich auf die Straße, indem Infrastruktur und Zukunft zusammengedacht werden – und zwar mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz.

Verkehrsprojekte bekommen Prioritäts-Status

Mobilität ist das A und O. Was wir dafür brauchen: ein funktionierendes Verkehrsnetz. Deshalb werden Verkehrsprojekten als Vorhaben von „überragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft. Dieser sperrige Begriff bedeutet: Wenn unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen, erhält das Verkehrsprojekt künftig Vorrang. Lange Abwägungsprozesse, die Projekte über Jahre blockieren, gehören somit der Vergangenheit an.

Natürlich müssen auch weiterhin unterschiedliche Interessen berücksichtigt werden. Doch Effizienz und Sorgfalt schließen sich nicht aus, sondern sie müssen endlich besser miteinander verbunden werden. Wer in Deutschland Straßen, Schienen oder Kanäle bauen will, wer neuen Wohnraum plant oder digitale Netze, darf nicht länger von der eigenen Bürokratie ausgebremst werden. Sonst warten wir noch morgen.

Prüfverfahren verkürzen und Planungsprozesse digitalisieren

In klar definierten Ausnahmefällen sollen zeitaufwendige Umweltverträglichkeitsprüfungen verkürzt und durch alternative Prüfformate ersetzt werden. Das gilt – etwa bei eilbedürftigen Projekten oder bei der Verteidigungsinfrastruktur. Das schafft Tempo ohne den Verzicht auf inhaltliche Prüfung.

Ebenso wichtig: die vollständige Digitalisierung des Planfeststellungsverfahrens. Künftig wird das gesamte Verfahren digital abgewickelt. Bürgerinnen und Bürger können sich von zu Hause aus informieren, ohne Akten im Rathaus wälzen zu müssen. Und für Ingenieure und Planer bedeutet das: kürzere Wege, schnellere Abstimmungen, weniger Reibungsverluste.

Ausgleichsmaßnahmen vereinfachen und Naturschutz sichern

Jedes Infrastrukturprojekt verpflichtet heute zu sogenannten Ausgleichsmaßnahmen, zum Beispiel Ersatzpflanzungen an anderer Stelle. Diese Anforderung ist richtig und wichtig. Doch die organisatorische Umsetzung belastet die Planungsverfahren erheblich.

Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz schlägt einen pragmatischen Weg vor: Der Ausgleich soll künftig auch durch eine Zahlung an das Bundesumweltministerium ersetzt werden können. Dieses übernimmt dann die Umsetzung, naturschutzfachlich wertvoll und gleichzeitig deutlich effizienter für das Planungsverfahren.

Fazit: Deutschland braucht einen Modernisierungsschub

Deutschland kann es sich nicht leisten, bei der eigenen Infrastruktur auf der Stelle zu treten. Marode Brücken, überlastete Straßen und stockende Genehmigungsverfahren sind kein Naturgesetz. Sie sind das Ergebnis politischer Entscheidungen, die korrigiert werden können und müssen.

Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz setzen wir genau hier an: schnellere Entscheidungen, modernere Verfahren, weniger Bürokratie. Damit Deutschland wieder das werden kann, was es sein muss: ein Land, das baut.

Wir bringen Deutschland nach vorne – Schritt für Schritt.