Beantwortet
AfD fragt nach Koordinierung der Schweinepest-Bekämpfung
Die AfD-Fraktion stellt in der Drucksache 21/5708 vom 4. Mai 2026 umfassende Fragen zur aktuellen Situation der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland. Anlass ist ein neuer ASP-Fall Ende März 2026 in der Nähe der Königshainer Berge im Landkreis Görlitz.
Aktuelle ASP-Situation in Deutschland
Nach dem Fund des infizierten Wildschweins in Sachsen haben die Behörden umgehend zwei Sperrzonen eingerichtet. Der bereits begonnene Rückbau der ASP-Zäune wurde gestoppt. Dies ist bemerkenswert, da erst kürzlich ein Abbau der Schutzmaßnahmen eingeleitet worden war. Derzeit sind neben Sachsen auch Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg von der ASP betroffen.
Die Afrikanische Schweinepest ist für Menschen ungefährlich, führt aber bei befallenen Schweinen zum Tod und zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden durch Handelsbeschränkungen.
Koordinierungsrolle der Bundesregierung
Die AfD betont, dass die primäre Zuständigkeit für operative Maßnahmen bei den Bundesländern liegt. Dennoch gibt die Bundesregierung den rechtlichen Rahmen vor und nimmt eine koordinierende, beratende und unterstützende Rolle ein.
Neun Fragen haben die Abgeordneten um Christian Reck und Stephan Protscka formuliert. Diese umfassten koordinierende Maßnahmen und geplante weitere Schritte. Auch nach den Kosten für ASP-Zäune seit dem ersten Auftreten wird gefragt. Hintergrund ist die erhebliche finanzielle Belastung für Bund und Länder durch die Schutzmaßnahmen. Zusätzlich interessierten sich die Parlamentarier für alternative Sicherungskonzepte bei Schweinehalterbetrieben sowie Migrationswege des Virus. Die europäische Abstimmung mit anderen betroffenen Ländern und gemeinsame Anstrengungen stehen ebenfalls im Fokus.
Eine mögliche Schwerpunktverschiebung weg vom Zaunbau hin zu anderen Biosicherheitsmaßnahmen beschäftigt die AfD besonders. Dazu zählen Hygieneschleusen. Aber auch Fahrzeug- und Gerätedesinfektion sowie Zutrittskontrollen für Schweinehalterbetriebe werden thematisiert.
