Krankenhausreform 2026: Bund verweist Länder auf Zuständigkeit
Krankenhausreform 2026: Bundesregierung beantwortet KHAG-Fragen. 50 Mrd. Euro Transformationsfonds, Länder für Leistungsgruppen zuständig. Alle Details hier.
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WeiterlesenDetailsGKV-Dialysekosten erreichten 2025 mit 2,38 Mrd. Euro Rekordhöhe. Nachfrage-Kleine-Anfrage BT-Drs. 21/8992 beleuchtet Datenlücken. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsAutobahn GmbH Kreditfähigkeit: Grüne stellen 37 Fragen zu Schulden, Mauteinnahmen und Zinsen 2027–2031. Was plant die Bundesregierung? Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsBauturbo-Gesetz: Ein Jahr nach Inkrafttreten fragt Die Linke nach Baugenehmigungen, Neuversiegelung und Personalkapazitäten in Kommunen. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsJobcenter-Förderung für Führerscheine, Autos und Werkzeuge: Wie viel Steuergeld fließt seit Juli 2026? Alle Details zur Kleinen Anfrage BT-Drs. 21/8998.
WeiterlesenDetailsAkademie Deutsche POP: AfD fragt nach öffentlicher Förderung, AZAV-Zulassung und Kontrollversagen nach der Insolvenz 2024. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsKnoten Lübeck: 8 Engpässe und 50 Min. Wartezeit für Güterzüge — Grüne fragen Bundesregierung zur Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsAntisemitische Straftaten in Q3 2026: Die Linke fragt Bundesregierung nach Fallzahlen, Tatverdächtigen und Polizeieinsätzen. Antwort steht noch aus. Alle Details...
WeiterlesenDetailsUnternehmenssteuerrecht: 39 Fragen der Grünen zu Gewerbesteuer, Optionsmodell und Forschungszulage. Bundesregierung muss Reformpläne darlegen. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsStartchancen-Programm: 2025 flossen nur 4 % der 400 Mio. Euro ab. Die Kleine Anfrage BT-Drs. 21/8988 fragt nach Ursachen. Alle...
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