- Akademie Deutsche POP meldete April 2024 Insolvenz an
- AZAV-geförderte Kurse liefen bis Jahreswechsel 2023/2024
- Anfrage zielt auf Fördermittelhöhe und Kontrollversagen ab
Hintergrund
Die Akademie Deutsche POP war ein bundesweit tätiger privater Bildungsträger für Medien- und Kreativberufe. Ihre Betreibergesellschaft, die music support group GmbH mit Sitz in München (HRB 196730), war als Träger nach dem Recht der Arbeitsförderung zugelassen und hatte einzelne Maßnahmen nach der AZAV zertifiziert – einer Verordnung, die staatliche Förderung über Bildungsgutscheine der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter ermöglicht. Zum Jahreswechsel 2023/2024 stellte die Akademie ihren Betrieb ein; das Insolvenzverfahren wurde am 25. April 2024 eröffnet. Laut öffentlich verfügbaren Angaben war die Well Done Zertifizierungsgesellschaft mbH als fachkundige Stelle für die AZAV-Zertifizierung zuständig.
Im Detail
Nachfolgend soll der Frage nachgegangen werden, in welchem Umfang öffentliche Mittel eingesetzt wurden, welche Prüf- und Kontrollmechanismen bestanden und wann den zuständigen Stellen Erkenntnisse über wirtschaftliche Schwierigkeiten oder Beeinträchtigungen des Lehrbetriebs vorlagen.
— Vorbemerkung der Fragesteller, BT-Drs. 21/8995
Die Insolvenz der Akademie Deutsche POP wirft Fragen nach dem Umgang mit öffentlichen Fördermitteln im Bildungsbereich auf. Die AfD-Fraktion hat dazu am 5. November 2026 die Kleine Anfrage BT-Drs. 21/8995 eingereicht und richtet zehn Fragen an die Bundesregierung. Im Mittelpunkt stehen die Höhe der eingesetzten Steuermittel, die Wirksamkeit der Qualitätssicherung und der Zeitpunkt, zu dem staatliche Stellen erstmals Kenntnis von den wirtschaftlichen Problemen des Trägers hatten.
Akademie Deutsche POP: Was geschah?
Die Akademie Deutsche POP betrieb an mehreren deutschen Standorten Aus- und Weiterbildungsangebote in Medien- und Kreativberufen. Betreibergesellschaft war die music support group GmbH mit Sitz in München. Am 30. November 2023 stellte die Gesellschaft beim Amtsgericht München einen Insolvenzantrag; die vorläufige Insolvenzverwaltung wurde am 7. Dezember 2023 angeordnet. Am 25. April 2024 eröffnete das Gericht das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung. Der Lehrbetrieb kam zum Jahreswechsel 2023/2024 zum Erliegen.
Öffentliche Förderung nach AZAV und SGB III
Die Akademie Deutsche POP war laut öffentlich verfügbaren Angaben als Bildungsträger nach dem Recht der Arbeitsförderung zugelassen. Einzelne Maßnahmen waren nach der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) zertifiziert, was die Nutzung von Bildungsgutscheinen der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter ermöglichte. Als fachkundige Stelle für die AZAV-Zertifizierung wird in öffentlichen Quellen die Well Done Zertifizierungsgesellschaft mbH genannt. Die Anfrage erkundigt sich nach den genauen Zulassungszeiträumen, den beteiligten Stellen und dem Gesamtvolumen der aufgewendeten öffentlichen Mittel für die Jahre 2018 bis 2023.
Was gilt aktuell?
Das AZAV-System sieht vor, dass fachkundige Stellen Bildungsträger und ihre Maßnahmen regelmäßig auf Qualität und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit prüfen. § 183 SGB III gibt der Bundesagentur für Arbeit außerdem das Recht, geförderte Maßnahmen zu kontrollieren und bei Mängeln Auflagen zu erteilen oder Förderungen auszusetzen. Bildungsträger sind verpflichtet, wesentliche Verschlechterungen ihrer wirtschaftlichen Lage zu melden. Ob und wie diese Mechanismen im Fall der Akademie Deutsche POP funktionierten, ist Gegenstand der Anfrage.
Kern der Anfrage: Früherkennung und Konsequenzen
Die Fragesteller wollen wissen, wann Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter oder Bundesregierung erstmals Hinweise auf wirtschaftliche Schwierigkeiten, Unterrichtsausfälle oder organisatorische Probleme bei der Deutschen POP erhielten – und welche Maßnahmen daraufhin ergriffen wurden. Besonders kritisch ist dabei die Frage, ob nach dem ersten Bekanntwerden solcher Hinweise weiterhin Bildungsgutscheine für Maßnahmen des Trägers ausgestellt wurden. Zudem fragt die Anfrage, wie viele Teilnehmer ihre geförderte Ausbildung wegen der Betriebseinstellung nicht abschließen konnten und ob für sie Anschlussmaßnahmen finanziert wurden. Schließlich soll die Bundesregierung darlegen, welche Schlussfolgerungen sie aus dem Fall für die künftige Aufsicht über öffentlich geförderte Bildungsträger zieht und ob sie Änderungsbedarf sieht.
Der Fall steht nicht allein: Immer wieder geraten private Bildungsträger, die mit öffentlichen Mitteln arbeiten, in finanzielle Schieflage – mit direkten Folgen für die Teilnehmer und die Förderstellen. Fragen zu Transparenz und Kontrolle bei öffentlicher Förderung stellen sich auch in anderen Bereichen, etwa bei IFG-Anfragen und fehlender Statistik.
Betroffen sind vor allem Kursteilnehmer, die über Bildungsgutscheine der Bundesagentur für Arbeit oder Jobcenter gefördert wurden und ihre Ausbildung durch die Betriebseinstellung nicht planmäßig abschließen konnten. Darüber hinaus betrifft der Fall die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter als fördernde Stellen sowie potenzielle Gläubiger im Insolvenzverfahren.
Die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/8995) ist am 5. November 2026 beim Deutschen Bundestag eingegangen und dem Bundeskanzleramt zuzuleiten. Die Bundesregierung soll gemäß § 104 GO-BT grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Zuleitung an das Bundeskanzleramt antworten. Die Antwort wird als eigene Drucksache veröffentlicht.
- AZAV
- Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung – regelt die Zulassung von Bildungsträgern und Maßnahmen für die staatliche Förderung über Bildungsgutscheine.
- Bildungsgutschein
- Von der Bundesagentur für Arbeit oder einem Jobcenter ausgestellter Gutschein, mit dem Arbeitslose oder Weiterbildungssuchende eine geförderte Bildungsmaßnahme bei einem zugelassenen Träger absolvieren können.
- § 183 SGB III
- Vorschrift im Dritten Sozialgesetzbuch, die Qualitätsprüfungen bei geförderten Bildungsmaßnahmen regelt und die Grundlage für Kontrollen durch die Bundesagentur für Arbeit bildet.
Was ist die AZAV?
Die Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) regelt, welche Bildungsträger und Maßnahmen für eine staatliche Förderung über Bildungsgutscheine zugelassen werden dürfen.
Wann meldete die Akademie Deutsche POP Insolvenz an?
Die Betreibergesellschaft music support group GmbH stellte am 30. November 2023 Insolvenzantrag; das Verfahren wurde am 25. April 2024 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet.
Was passiert mit Teilnehmern, deren Kurs abgebrochen wurde?
Die Anfrage fragt konkret nach der Zahl der Betroffenen und danach, in wie vielen Fällen eine Ersatz- oder Anschlussmaßnahme öffentlich finanziert wurde.
Dieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/8995 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
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