Antwort der Bundesregierung …
- Grüne kontrollieren digitales Stellwerk-Programm der Bahn
- Sechs Jahre nach Start: Bilanz zu Kosten und Terminen gefordert
- Sieben Pilotprojekte verschiedener Hersteller werden geprüft
Digitale Stellwerke: Grüne kontrollieren Schnellläuferprogramm
Hintergrund
Das Schnellläuferprogramm wurde 2020 gestartet, um die Digitalisierung der Bahninfrastruktur voranzutreiben. Ziel ist es, verschiedene Hersteller digitaler Stellwerke zu erproben und den bisher stark konzentrierten Markt für mehr Wettbewerb zu öffnen. Die Grünen sehen nach sechs Laufzeit eine kritische Bilanzierung als notwendig an.
Deutsche Bahn und Industrie haben versprochen, die Stellwerke in kürzerem Zeitrahmen zu realisieren. Das Programm dient auch dazu, neue Hersteller für Stellwerke zu gewinnen.
— Begründung BT-Drs. 21/6084
Die Grünen-Fraktion hat eine umfassende Kleine Anfrage zur Bilanz des Schnellläuferprogramms für digitale Stellwerke eingereicht. Das seit 2020 laufende Programm erprobt verschiedene Hersteller von digitalen Stellwerken und öffnet den Markt für mehr Wettbewerb.
In der am 21. Mai 2026 eingereichten Drucksache 21/6084 forderten die verkehrspolitischen Sprecher Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir und weitere Abgeordnete eine detaillierte Bestandsaufnahme nach sechs Jahren Laufzeit. Bemerkenswert ist dabei der Umfang: Die Anfrage umfasst 45 Einzelfragen zu sieben Pilotprojekten an verschiedenen Standorten.
Das Programm testet moderne Stellwerke verschiedener Anbieter, um die Bahn-Digitalisierung voranzutreiben und Abhängigkeiten zu reduzieren.
Gegenstand der Anfrage sind Kostenentwicklungen und Terminverschiebungen bei den Projekten Kleve-Kempen, Finnentrop, Wörth-Germersheim-Speyer, Ansbach-Triesdorf, Zwieseler Spinne, Gera-Weischlitz und Lichtenfels-Coburg-Senneberg. Die Grünen fragen für jedes Projekt nach den ursprünglich geplanten und finalen Kosten. Dazu kommen die Termine zur Inbetriebnahme.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Bewertung durch die DB InfraGO und den aufgetretenen Sachverhalten bei Planung und Errichtung. Hintergrund ist die Analyse von Verbesserungsmöglichkeiten, nach denen die Fraktion ebenso fragt wie nach der Anzahl weiterer geplanter Stellwerke pro Hersteller. Ähnlich wie bei der Stellwerk-Modernisierung zielen die Grünen auf Transparenz über Fortschritte und Sachverhalte ab.
Zentrale Fragen betreffen zudem die strategischen Ziele des Programms: Die Fraktion fragt, ob erreicht worden ist, dass mehr Hersteller in Deutschland Stellwerke anbieten können. Weiter geht es um die Frage, wie das Eisenbahnbundesamt sicherstellt, dass die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern reduziert wird. Die Grünen forderten auch Angaben zum prozentualen Anteil der Schnellläuferprogramm-Hersteller an den Volumenverträgen.
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Betroffen sind alle Bahnreisenden und Gütertransporteure, da moderne Stellwerke die Kapazität und Pünktlichkeit des Bahnverkehrs erheblich beeinflussen. Auch die Stellwerk-Industrie und DB InfraGO sind direkt betroffen.
Die Bundesregierung muss bis zum 11. Juni 2026 antworten. Danach folgen möglicherweise Ausschussberatungen im Verkehrsausschuss, falls die Antworten weitere parlamentarische Nachfragen aufwerfen.
- DSTW
- Digitale Stellwerke – moderne computerbasierte Systeme zur Steuerung des Bahnverkehrs, die herkömmliche mechanische Stellwerke ersetzen.
- DB InfraGO
- Die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn, zuständig für Schienennetz, Bahnhöfe und Stellwerke.
- ESTW
- Elektronische Stellwerke – Vorgängertechnologie der digitalen Stellwerke mit elektronischer statt mechanischer Steuerung.
Was ist das Schnellläuferprogramm?
Ein seit 2020 laufendes Programm zur Erprobung digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller, um den Markt zu erweitern und Wettbewerb zu fördern.
Wie viele Projekte werden untersucht?
Die Anfrage behandelt sieben Pilotprojekte: Kleve-Kempen, Finnentrop, Wörth-Germersheim-Speyer, Ansbach-Triesdorf, Zwieseler Spinne, Gera-Weischlitz und Lichtenfels-Coburg-Senneberg.
Warum ist mehr Wettbewerb wichtig?
Mehr Hersteller sollen die Abhängigkeit von einzelnen Anbietern reduzieren und einen effizienteren Mitteleinsatz ermöglichen.
