Das Gewaltverbot ist ein fundamentales Prinzip des Völkerrechts, das die Anwendung von militärischer Gewalt zwischen Staaten regelt. Im Bundestag wird dieses Thema intensiv debattiert, da Deutschland als Völkerrechtssubjekt an internationale Verpflichtungen gebunden ist. Die Charta der Vereinten Nationen verbietet die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit eines Staates. Ausnahmen bestehen nur im Falle der Selbstverteidigung oder wenn der UN-Sicherheitsrat Maßnahmen autorisiert. Im deutschen Parlamentarismus werden Auslandseinsätze der Bundeswehr regelmäßig auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gewaltverbot überprüft. Parlamentarische Anfragen und Debatten hinterfragen dabei die konsistente Anwendung dieser Prinzipien durch die Bundesregierung, insbesondere bei der Bewertung verschiedener internationaler Konflikte.