Der Begriff „Hammelsprung“ bezeichnet ein spezielles Abstimmungsverfahren im deutschen Bundestag, bei dem die Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und durch verschiedene Türen wieder betreten müssen, um ihre Stimme abzugeben. Diese ungewöhnliche Bezeichnung geht auf die optische Ähnlichkeit mit einer Schafherde zurück, die durch verschiedene Gatter getrieben wird.
Wann kommt der Hammelsprung zum Einsatz?
Ein Hammelsprung wird angeordnet, wenn das Ergebnis einer Abstimmung durch Handzeichen unklar ist oder Zweifel an der Beschlussfähigkeit des Parlaments bestehen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn mindestens die Hälfte aller Abgeordneten anwesend ist – das sind bei 736 Abgeordneten mindestens 369 Parlamentarier.
Das Verfahren funktioniert folgendermaßen: Alle Abgeordneten verlassen zunächst den Plenarsaal. Anschließend betreten sie ihn durch eine von drei Türen wieder – je nachdem, ob sie mit „Ja“, „Nein“ stimmen oder sich enthalten möchten. Dabei werden die Parlamentarier von Schriftführern gezählt, die namentlich protokollieren, wer wie abstimmt.
Rechtliche Grundlagen
Die rechtliche Basis für den Hammelsprung findet sich in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Gemäß § 51 der Geschäftsordnung kann der Bundestagspräsident eine namentliche Abstimmung anordnen, wenn das Abstimmungsergebnis zweifelhaft erscheint oder wenn mindestens fünf Prozent der anwesenden Abgeordneten dies verlangen.
Zusätzlich regelt § 45 der Geschäftsordnung die Beschlussfähigkeit: Wird diese angezweifelt und ergibt die Zählung, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist, muss die Sitzung unterbrochen oder beendet werden.
Praxisbeispiel aus der jüngeren Vergangenheit
Ein prominentes Beispiel ereignete sich im November 2019 bei der Abstimmung über einen AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Da das Handzeichen-Ergebnis unklar war und die AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit des Parlaments anzweifelte, ordnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble einen Hammelsprung an.
Das Ergebnis: Es waren nur 329 Abgeordnete anwesend – zu wenige für die Beschlussfähigkeit. Die Sitzung musste unterbrochen werden, was zu erheblichen Verzögerungen im Parlamentsbetrieb führte.
Bedeutung für den Parlamentsbetrieb
Obwohl der Hammelsprung selten angewendet wird, ist er ein wichtiges demokratisches Instrument. Er gewährleistet die Transparenz von Abstimmungen und stellt sicher, dass Entscheidungen nur bei ausreichender Beteiligung der Volksvertreter getroffen werden. Gleichzeitig kann er als taktisches Mittel der Opposition eingesetzt werden, um den Parlamentsbetrieb zu verlangsamen oder die Regierungsmehrheit unter Druck zu setzen.
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