Tabakregulierung: 131.000 Tote jährlich, Schutz lückenhaft
Tabakregulierung in Deutschland: 131.000 Tote jährlich, Rang 25 in Europa. Grüne fragen nach E-Zigaretten-Verboten und Jugendschutz. Alle Details hier.
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WeiterlesenDetailsDas geplante Investitionsschutzgesetz soll Vergesellschaftungen privater Mietwohnungen blockieren. Die AfD stellt 17 Fragen zu Verfassungsrecht und Zeitplan. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsCyberGovSecure: AfD-Anfrage zu Kosten, Vergabewegen und messbaren Zielen des IT-Sicherheitsprogramms für die Bundesverwaltung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsIT-Sicherheit des Bundes: Wer entscheidet bei Cyberangriffen? AfD-Anfrage zu Zuständigkeiten, CyberGovSecure und IT-Dienstleistern. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDB-Pünktlichkeit 2025 lag bei 60,1 Prozent. Die AfD fragt, wie die Zahlen bei strengeren Kriterien und mit Zugausfällen aussehen würden....
WeiterlesenDetailsBundestagshaushalt 2027: Der Ausschuss empfiehlt Änderungen beim Einzelplan 02 — mehr Geld für Fraktionen, IT und Personal. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDieser Tagesrückblick zeigt 10 ausgewählte Artikel aus 25 im gewählten Zeitraum veröffentlichten Drucksachenbeiträgen. Die Auswahl berücksichtigt die Urhebergruppen abwechselnd und...
WeiterlesenDetails⚡ Auf einen BlickInhaftierte Journalisten behalten ihre Pressefreiheit auch hinter GitternKommunikationseinschränkungen müssen verhältnismäßig und einzelfallbezogen begründet seinArt. 19 Abs. 4...
WeiterlesenDetailsDas Cybersicherheitsgesetz gibt BSI und BKA weitreichende Datenbefugnisse. Die AfD fordert per Entschließungsantrag eine Evaluierung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsKita-Finanzierung bricht ein: Bundesmittel sinken bis 2034 auf 993 Mio. Euro. Die Linke fordert Aufstockung auf 6,5 Mrd. Euro. Alle...
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