Tabaksteuergesetz 2026: Fehler bei Inkrafttreten korrigieren
Das Tabaksteuergesetz 2026 trat wegen eines Fehlers zu früh in Kraft. Grüne fordern Reparaturgesetz für Rechtssicherheit. Alle Details hier.
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WeiterlesenDetailsOrganspende-Aufklärung auf dem Prüfstand: AfD-Antrag fordert kritischere Darstellung des Hirntod-Konzepts und Pflichtberatung vor Registrierung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsFacharztausbildung reformieren: AfD-Antrag 21/8916 fordert EPA-Modell, Weiterbildungsfonds und kürzere Ausbildungszeiten gegen den Ärztemangel. Details hier.
WeiterlesenDetailsTuberkulose-Screening: AfD fordert Pflichtuntersuchung in Aufnahmeeinrichtungen, IfSG-Änderung und MDR-TB-Kostentransparenz. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPatient Blood Management als Standard: AfD fordert Reform des Transfusionsgesetzes, faire Vergütung und Aufklärungspflicht für Ärzte. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsArzneimittelverschwendung kostet GKV-Beitragszahler Millionen. BT-Drs. 21/8915 fordert Rückgabe ungeöffneter Medikamente. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDie DLRG schätzt anhand erworbener Schwimmabzeichen, dass 58 Prozent der Kinder am Ende der Grundschule nicht sicher schwimmen. Der Antrag...
WeiterlesenDetailsGesundheitsbürokratie kostet Ärzte täglich 3 Stunden: AfD-Antrag fordert 50% Reduktion der Dokumentationspflichten und DiGA-Vereinfachung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsALBVVG hat Arzneimittel-Lieferengpässe nicht behoben: 62 Engpass-Meldungen bei Quetiapin. AfD-Antrag fordert Resilienz-Bonus, BfArM-Steuerungsrechte und Echtzeit-Dashboard.
WeiterlesenDetailsDieselpreise 2026 auf Rekordhoch: AfD-Antrag verlangt Russland-Deal, Sanktionsende und internationale Getreide-Konferenz. Alle Details hier.
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