EU-Haushalt MFR 2028–2034: Kürzung für Steuerzahler gefordert
EU-Haushalt MFR 2028–2034 soll nicht wachsen: AfD fordert Kürzungen und Ablehnung neuer Eigenmittel zum Schutz der Steuerzahler. Alle Details hier.
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WeiterlesenDetailsAfD fordert Abschaffung des Masernschutzgesetzes und GKV-Titertest statt Impfpflicht. Was steckt hinter BT-Drs. 21/8924? Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsMilitäremissionen der Bundeswehr: 10 Mio. Tonnen CO₂ vs. 1,7 Mio. offiziell gemeldet. Die Linke fordert vollständige Klimabilanz. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsCyber Resilience Act: Nur 29 % der Unternehmen kennen die neuen Meldepflichten. Die AfD fragt nach BSI-Kapazitäten und KMU-Unterstützung. Alle...
WeiterlesenDetailseGovernment MONITOR 2026: Nur 32 % Staatsvertrauen, OZG-Ziel verfehlt. Bundestag fragt Regierung nach Zeitplan und KI-Einsatz. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsAuslandsfinanzierung von Hochschulen: AfD-Anfrage zu staatlichen Zahlungen fremder Länder seit 2000. Welche Transparenzpflichten gelten? Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDas Wehrdienst-Modernisierungsgesetz gilt seit 2026 für alle Männer ab Jahrgang 2008. Die Linke fragt nach Musterungszahlen und KDV-Anträgen. Alle Details...
WeiterlesenDetailsDieser Tagesrückblick zeigt 10 ausgewählte Artikel aus 23 im gewählten Zeitraum veröffentlichten Drucksachenbeiträgen. Die Auswahl berücksichtigt die Urhebergruppen abwechselnd und...
WeiterlesenDetailsNationale Vorsorgestandards gegen HIV/Syphilis bei Neugeborenen: AfD-Antrag 21/8919 fordert Datenzusammenführung und lehnt WHO-Steuerung ab. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPflegebetrug 2024 auf Rekordhoch: 20.000 Fälle. Antrag BT-Drs. 21/8918 fordert KI-Kontrolle, GKV-Fusion und BKA-Erfassung. Alle Details hier.
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