Beantwortet
AfD fragt zu Zustand der Bundesbrücken in Rheinland-Pfalz
Die AfD-Fraktion hat am 4. Mai 2026 eine Kleine Anfrage zur Lage der Bundesbrücken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland gestellt (BT-Drs. 21/5706). Stefan Henze und 15 weitere AfD-Abgeordnete fragen nach dem konkreten Sanierungsbedarf. Außerdem geht es um Finanzierung und geplante Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze.
Hintergrund: Alarmierende Zahlen zum Brückenzustand
Die Anfrage bezieht sich auf aktuelle Studien von Transport & Environment und dem Bundesrechnungshof, die einen alarmierenden Sanierungsbedarf bei deutschen Brücken attestieren. Etwa 5.905 Brückenbauwerke unter Bundesverwaltung benötigen einen Ersatzneubau, heißt es in der zitierten Studie. Weitere 10.240 erfordern eine Verstärkung oder ebenfalls einen Neubau.
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden 2024 ist das Thema marode Brücken besonders brisant. Viele Autobahnbrücken sind jahrzehntealt und entsprechen nicht mehr den heutigen Verkehrslasten.
Dies ist bemerkenswert, da die Bundesregierung beim Brückengipfel 2022 bereits eine Priorisierung vorgenommen hat. Sie konzentrierte sich damals auf ein „Kernnetz“ besonders wichtiger Autobahnabschnitte. Die AfD erkundigt sich nun konkret nach den Strecken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland, die zu diesem Kernnetz gehören.
15 Detailfragen zu regionaler Infrastruktur
Die Kleine Anfrage umfasst 15 sehr spezifische Fragen. Unter anderem erkundigen sich die Abgeordneten nach der Anzahl sanierungsbedürftiger Brücken im und außerhalb des Kernnetzes in beiden Bundesländern. Welche Brücken zum Abriss vorgesehen sind und wo aktuell Verkehrseinschränkungen bestehen oder geplant sind, wird ebenfalls erfragt.
Hintergrund der detaillierten Nachfragen zur Finanzierung ist offenbar die unklare Mittellage. Die AfD-Politiker fragen nach dem konkreten Mittelbedarf für die nächsten fünf, zehn und 15 Jahre. Auch geplante Haushaltsmittel, Kredite oder öffentlich-private Partnerschaften werden thematisiert. Die Rolle des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität ist ebenfalls Gegenstand der Anfrage.
Zusätzlich erkundigen sich die Abgeordneten, ob in der Vergangenheit Sparmaßnahmen zu den aktuellen Problemen beigetragen haben. Geplante Maßnahmen zur Minimierung von Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten sind ein weiterer Punkt.
