Digitaltechnologie ist im Bundestag ein Schwerpunktthema der Innovations- und Wirtschaftspolitik. Sie umfasst die Entwicklung, Regulierung und Förderung von digitalen Technologien wie künstliche Intelligenz, Cloud-Computing, Cybersecurity und Blockchain. Der Gesetzgeber befasst sich mit Fragen der digitalen Souveränität Deutschlands, der Förderung von Forschung und Entwicklung sowie dem Schutz vor technologischen Abhängigkeiten. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Schutz von Patenten und geistigen Eigentumsrechten im digitalen Sektor, um deutsche Unternehmen wettbewerbsfähig zu halten. Die aktuelle Debatte zeigt ein differenziertes Bild: Während Anmeldungen bei europäischen Patentämtern zurückgehen, stabilisiert sich die Anmeldequote beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dies signalisiert sowohl Herausforderungen als auch Chancen für die deutsche Innovationskraft in der digitalen Transformation.