Donnerstag, 21. Mai 2026

🏛 Thema: Drucksache 21/5906

📄 1 Beiträge 📋 1 Drucksachen
Die Drucksache 21/5906 behandelt die Rüstungsexporte Deutschlands nach Israel und deren finanzielle Dimensionen. Das Dokument ist Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage, in der die Linke die Bundesregierung zu den Genehmigungen und dem Volumen von Rüstungsexporten in den Nahen Osten befragt. Die Anfrage beziffert die Exporte mit etwa 167 Millionen Euro und zielt darauf ab, Transparenz über die deutsche Rüstungsexportpolitik gegenüber Israel zu schaffen. Das Thema berührt grundsätzliche außenpolitische Fragen zur deutschen Sicherheitspolitik, zur Verantwortung gegenüber dem Nahost-Konflikt und zur parlamentarischen Kontrolle von Rüstungsexporten. Die Behandlung solcher Drucksachen im Bundestag ermöglicht öffentliche Debatten über die strategischen und ethischen Implikationen deutscher Rüstungspolitik im internationalen Kontext.
❓ Häufige Fragen
Was sind Drucksachen im Bundestag?
Drucksachen sind alle schriftlichen Unterlagen, die im Bundestag eingereicht, beraten oder beschlossen werden – dazu gehören Gesetzentwürfe, Anfragen, Anträge und Berichte. Sie werden fortlaufend nummeriert und sind öffentlich einsehbar.
Warum fragt die Linke nach Rüstungsexporten nach Israel?
Die Linke nutzt ihre parlamentarischen Fragerechte, um Transparenz über Rüstungsexporte zu fordern und die Bundesregierung zur Rechenschaft zu ziehen. Dies ist typisch für ihre kritische Haltung zu Rüstungsexporten generell.
Hat Deutschland ein Gesetz für Rüstungsexporte?
Ja, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz regeln deutsche Rüstungsexporte. Die Bundesregierung muss Genehmigungen erteilen und kann diese ablehnen, wenn sie außenpolitische Interessen gefährden.
Wie kann ich Drucksache 21/5906 einsehen?
Die Drucksache ist auf bundestag.de in der Drucksachen-Datenbank frei verfügbar und kann dort vollständig eingesehen werden.
🔗 Verwandte Themen

Schlagwort: Drucksache 21/5906

Willkommen zurück!

Melde dich unten bei deinem Konto an

Dein Passwort wiederherstellen

Bitte gib deinen Benutzernamen oder deine E-Mail-Adresse ein, um dein Passwort zurückzusetzen.