- AfD aktualisiert IS-Anhänger-Anfrage für 2025
- Fragen zu Ausreisen und Rückkehrern
- Kosten und Deradikalisierung im Fokus
IS-Anhänger: AfD erfragt aktuelle Zahlen zu Ausreisen und Rückkehr
Hintergrund iDieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6162 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
Die AfD hatte bereits 2023 eine ähnliche Anfrage zu IS-Anhängern gestellt (BT-Drs. 20/11085). Diese neue Anfrage soll die Datenlage auf den Stand Ende 2025 aktualisieren. Das Thema deutscher Staatsangehöriger, die sich islamistischen Terrormilizen angeschlossen haben, beschäftigt Politik und Sicherheitsbehörden seit Jahren.
Mit dieser Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen um die aktuellen Daten ergänzt werden.
— Begründung BT-Drs. 21/6162
Die AfD-Fraktion hat der Bundesregierung eine umfangreiche Kleine Anfrage zu IS-Anhängern vorgelegt. Die Drucksache 21/6162 vom 28. Mai 2026 knüpft an eine frühere Anfrage aus 2023 an. Sie zielt auf die Aktualisierung der Datenlage zu deutschen Staatsangehörigen ab, die sich islamistischen Terrormilizen angeschlossen haben.
Fünf Hauptfragen stellten die AfD-Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und Dr. Christian Wirth. Ausreisen zum Islamischen Staat bis Ende 2025 stehen im Mittelpunkt – aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Geschlecht, Religion und Staatsangehörigkeit. Besonders nach Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit fragt die Fraktion.
Die AfD will wissen: Wie viele Deutsche sind zu Terrorgruppen gereist und was passiert mit den Rückkehrern?
Rückkehrer im Fokus
Ein Schwerpunkt liegt auf wiedereingereisten Personen. Dies ist bemerkenswert, da diese Gruppe besondere sicherheitspolitische Herausforderungen mit sich bringt. Die AfD fragt nach strafrechtlichen Ermittlungen, Haftbefehlen und Verurteilungen. Art und Höhe der verhängten Strafen umfasst die Anfrage ebenfalls. Wie bei anderen AfD-Anfragen zu Sicherheitsthemen steht auch die finanzielle Dimension im Zentrum.
Detailliert erfragt wird der staatlich organisierte Rücktransport von IS-Anhängern nach Deutschland. Nach der Anzahl der auf Veranlassung der Bundesregierung zurückgeholten Personen fragt die AfD – und nach den entstandenen Gesamtkosten, aufgeschlüsselt nach Jahren bis Ende 2025.
Deradikalisierung und Koordination
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht in der letzten Frage im Mittelpunkt. Dessen Koordinierungsmaßnahmen für Rückkehrer interessieren die Fraktion. Erfragt werden geförderte Stellen in den Bundesländern, jährliche Kosten und die Anzahl von Personen in Deradikalisierungsmaßnahmen zwischen 2024 und 2025. Hintergrund ist die dezentrale Organisation solcher Programme in Deutschland.
Die Anfrage dokumentiert das Interesse der AfD an Sicherheitsfragen. Sie folgt dem Muster ihrer Datenerhebung zu verschiedenen Politikbereichen.
Weiterlesen:
Betroffen sind deutsche Staatsangehörige, die zum Islamischen Staat oder anderen islamistischen Milizen ausgereist sind, sowie deren Kinder. Die Anfrage umfasst auch Fragen zu Doppelstaatlern und Personen in Deradikalisierungsmaßnahmen.
Die Bundesregierung hat 21 Tage Zeit, um die Anfrage zu beantworten. Die Antwortfrist läuft bis zum 18. Juni 2026. Nach der Antwort ist das Verfahren abgeschlossen.
- IS
- Der Islamische Staat ist eine terroristische Organisation, die zeitweise große Gebiete in Syrien und dem Irak kontrollierte.
- Deradikalisierung
- Maßnahmen zur Abkehr von extremistischen Ideologien und zur Reintegration in die Gesellschaft.
- Kleine Anfrage
- Parlamentarisches Instrument zur schriftlichen Befragung der Bundesregierung mit 21-tägiger Antwortfrist.
Was will die AfD über IS-Anhänger wissen?
Die AfD fragt nach Zahlen zu Ausreisen, Rückkehrern, strafrechtlicher Verfolgung und Kosten für Rückholaktionen bis Ende 2025.
Warum stellt die AfD diese Anfrage?
Die Fraktion will bereits vorliegende Informationen aus 2023 um aktuelle Daten ergänzen und ein vollständiges Bild der Lage erhalten.
Dieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6162 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
Deutscher Bundestag / DIP — BT-Drs. 21/6162 | Kleine Anfrage | Original-PDF | dip.bundestag.de
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