Petitionsausschuss: Sammelübersicht 367 zu Bürgeranliegen
Petitionsausschuss Sammelübersicht 367: 36 Bürgerpetitionen zu Stromsteuer, GKV-Beiträgen und Migrationspolitik — Beschlussempfehlungen im Überblick.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss Sammelübersicht 367: 36 Bürgerpetitionen zu Stromsteuer, GKV-Beiträgen und Migrationspolitik — Beschlussempfehlungen im Überblick.
WeiterlesenDetailsDer Petitionsausschuss empfiehlt unterschiedliche Überweisungen und Verfahrensabschlüsse für 64 Petitionen. Die Drucksache ist kein abschließender Plenarbeschluss.
WeiterlesenDetailsZu 20 Petitionen empfiehlt der Ausschuss Überweisungen an Ministerien; bei einer Eingabe zusätzlich den Abschluss im Übrigen. Forderungen sind damit...
WeiterlesenDetailsZehn Eingaben zur Verifizierung auf Plattformen mit mehr als 50.000 Mitgliedern sollen dem Justizministerium zur Erwägung überwiesen werden. Eine Verifikationspflicht...
WeiterlesenDetailsK.-o.-Tropfen im Strafrecht: Die Linke fordert mehr als die StGB-Reform — Prävention, Forschung und Fallerfassung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss Sammelübersicht 362: 21 Petitionen zu Elterngeld, GKV-Beiträgen und Grundrechten bewertet. Was empfiehlt der Ausschuss? Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsFührerschein-Reform 2026: Kosten zwischen 2.000 und 4.000 Euro, sinkende Bestehensquoten. Grüne fordern Qualität statt Digitalisierung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss empfiehlt Abschluss von 5 Petitionen zu Sozialversicherung und Gesundheit. BT-Drs. 21/8966, Sammelübersicht 366. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss Sammelübersicht 364: 17 Petitionen zu Arbeitsschutz, Bürgergeld und Verfassungsrecht. Empfehlungen vom 4. November 2026. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsTierschutzgesetz 2026: Grüne fordern Videoüberwachung für alle Schlachthöfe, CO₂-Ausstieg und Akkordverbot. Was steckt hinter BT-Drs. 21/8976? Alle Details hier.
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