Petitionsausschuss: 62 Petitionen, Abschluss empfohlen
Petitionsausschuss legt Sammelübersicht 365 vor: 62 Petitionen zu Antisemitismus, GKV und Rentenversicherung bewertet. Alle Details hier.
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WeiterlesenDetailsAntibiotikaresistenzen: BT-Drs. 21/8917 fordert Vergleichsstudie zu EU-Erfolgsmodellen, GKV-Wirtschaftlichkeitsbericht und Phagentherapie-Forschung. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss empfiehlt Abschluss von 14 Petitionen zu Migration, Einkommensteuer und Klimaschutz. Sammelübersicht 358, BT-Drs. 21/8958. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsGKV-Transparenz im Fokus: AfD-Antrag verlangt Ausgabenaufschlüsselung nach Nationalität, Morbi-RSA-Abgleich und jährliche Berichte. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss Sammelübersicht 365: 13 Bürgerpetitionen zum Schuldrecht sollen abgeschlossen werden. BT-Drs. 21/8965 vom 4. November 2026. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDrei Familienrecht-Petitionen zur Materialüberweisung ans Justizministerium empfohlen. Petitionsausschuss, BT-Drs. 21/8963. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss empfiehlt Abschluss von 3 Petitionen zu Wohnungseigentum, Abgabenordnung und Verfassungsschutz. BT-Drs. 21/8960. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDie Sammelübersicht enthält verschiedene Überweisungs- und Abschlussempfehlungen zu 74 Eingaben. Die Vorlage belegt keinen späteren Plenarbeschluss.
WeiterlesenDetailsKraftfahrzeugsteuer: Vier Petitionen aus Mücke, Velten, Stuttgart und Berlin werden laut Petitionsausschuss abgeschlossen. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsKommunalfinanzen 2026: Grüne fordern per Entschließungsantrag neue Umsatzsteuerverteilung und Kommission für Zukunftspakt. Alle Details hier.
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