- Eine vielfältige Bedrohung
- Sicherheit als Voraussetzung für Freiheit
- Schutz der Kinder im digitalen Raum
- Gemeinsam gegen Antisemitismus
- Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen
Eine vielfältige Bedrohung
Deutschland steht unter Druck. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist tagtäglich hybriden Angriffen – einer perfiden Mischung aus Cyberattacken, Spionage, Sabotage und gezielter Desinformation zur Destabilisierung des Landes – sowie extremistischem Hass ausgesetzt. Der aktuelle Verfassungsschutzbericht für 2025 zeichnet ein deutliches Bild: Die Zahl der extremistischen Straftaten ist um mehr als tausend Fälle auf 58.851 gestiegen. Die Sicherheitsbehörden handeln entschlossen, um das Fundament des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu sichern.
Sicherheit als Voraussetzung für Freiheit
Für Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ist klar: Die Sicherheitsbehörden werden modernisiert und technisch aufgerüstet. Es gilt, Nachrichtendienste zu echten Abwehrdiensten weiterzuentwickeln, die auch im digitalen Raum handlungsfähig sind. Ein wehrhafter Rechtsstaat ist die beste Verteidigung, um Wirtschaft, Infrastruktur und Demokratie zu schützen.
„Wir bekämpfen jede Form des Extremismus konsequent und statten unsere Sicherheitsbehörden mit weitergehenden Befugnissen für ein wirksames Vorgehen aus.“ Alexander Dobrindt
Schutz der Kinder im digitalen Raum
Besonders besorgniserregend ist die Radikalisierung junger Menschen über soziale Netzwerke. Extremisten nutzen Instagram und TikTok, um mit menschenfeindlichen Ideologien Kinder und Jugendliche zu vergiften. Diese „Klick-Radikalisierung“ wird von der Bundesregierung sehr ernst genommen. Ziel ist es, Resonanzräume für Hass zu unterbinden und die Jugend vor den schleichenden Gefahren der digitalen Propaganda zu bewahren.
Gemeinsam gegen Antisemitismus
Ein zentraler Punkt, der alle extremistischen Strömungen verbindet, ist der Antisemitismus. Die CDU stellt sich geschlossen gegen jede Form von Judenhass und Israel-Feindschaft auf den Straßen. Wer demokratische Werte angreift, trifft auf einen entschlossenen Staat. Deutschland darf weder als Rückzugsraum für Terroristen noch als Aktionsraum für transnationale Repression missbraucht werden.
„Unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen ist vielfältigen, hartnäckigen und gefährlichen Bedrohungen ausgesetzt. Wir wehren uns dagegen.“ Alexander Dobrindt
Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen
Mit dem neuen „Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen“ wurde eine Zusammenarbeit der Behörden vollzogen. Deutschland rüstet sich für die Herausforderungen dieser Zeit. Das Ziel bleibt ein Land, in dem Sicherheit und Freiheit Hand in Hand gehen.
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