Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

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Pressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Pressemitteilung der SPD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Der Bundestag verzeichnete am 17. Juni 2026 einen thematisch breiten Drucksachenausgang mit Schwerpunkten bei Wohn- und Verbraucherpolitik, Infrastrukturfinanzierung sowie migrations-...

Was ist eine Haushaltsausgabe? Im parlamentarischen Kontext bezeichnet der Begriff Haushaltsausgabe jeden Mittelabfluss aus dem öffentlichen Haushalt, also jeden Betrag,...

Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es legt die grundlegenden Rechte der Bürger sowie die Struktur des Staates...

In wirtschafts- und energiepolitischen Debatten taucht der Begriff Gewinnmargendeckel immer wieder auf – vor allem dann, wenn Unternehmen in bestimmten...

⚡ Auf einen BlickVerfassungsschutz darf AfD flächendeckend überwachenSPD und CSU planen Steuererhöhungen auf SuchtmittelEU-Parlament billigt Abschiebezentren in DrittstaatenBundeskanzler Merz setzt...

Gewinnmargendeckel für Diesel und Benzin: Die Linke fordert nach 2,4 Mrd. Euro Ölkonzern-Extraprofiten ein Gesetz zur Preiskontrolle. Alle Details hier.