Sonntag, 7. Juni 2026

🏛 Thema: Drucksache 21/6096

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Bei der Drucksache 21/6096 handelt es sich um eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung, die sich mit Informationen zum S-Bahn-Verkehr befasst. Die Anfrage zielt darauf ab, von der Regierung Auskunft zu spezifischen Aspekten des öffentlichen Nahverkehrs zu erhalten. Allerdings stieß die Anfrage auf Geheimhaltungsbestimmungen, wonach bestimmte angeforderte Informationen nicht vollständig offengelegt werden konnten. Dies führte zu einer teilweisen oder vollständigen Geheimhaltung der Antwort, da die Bundesregierung berufliche oder geschäftliche Geheimnisse sowie andere schutzwürdige Belange geltend machte. Solche Fälle verdeutlichen die Spannung zwischen dem parlamentarischen Informationsrecht und staatlichen Geheimhaltungsinteressen bei Anfragen zu infrastrukturellen und verkehrspolitischen Themen.
❓ Häufige Fragen
Was ist eine Kleine Anfrage im Bundestag?
Eine Kleine Anfrage ist ein Kontrollinstrument der Fraktion, mit dem Abgeordnete die Bundesregierung zu konkreten Themen befragen können. Die Antwort ist schriftlich und nicht öffentlich debattiert.
Warum wurde die S-Bahn-Anfrage der Grünen mit Geheimhaltung beantwortet?
Die Bundesregierung berief sich auf Schutzbestimmungen für Geschäftsgeheimnisse oder sicherheitsrelevante Informationen, die nicht vollständig offengelegt werden durften.
Welche Konsequenzen hat die Geheimhaltung?
Die Grünen erhalten keine vollständige Antwort auf ihre Fragen, was ihre parlamentarische Kontrollfunktion einschränkt und zur Debatte über Transparenz im Bundestag führt.
Können Kleine Anfragen anfechtbar sein?
Ja, Fraktionen können gegen unzureichende Antworten Beschwerde einreichen oder weitere Maßnahmen einleiten, wenn sie die Geheimhaltung für unbegründet halten.
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Schlagwort: Drucksache 21/6096

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