Donnerstag, 21. Mai 2026

🏛 Thema: Drucksache 21/5610

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Die Drucksache 21/5610 ist eine Kleine Anfrage der Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen an die Bundesregierung zur Schieneninfrastruktur in Berlin. Sie befasst sich mit dem technischen Zustand der Berliner Schienenstrecken und fordert detaillierte Informationen zu Zustandsbewertungen sowie geplanten und durchgefĂŒhrten Investitionen. Die Anfrage zielt darauf ab, Transparenz ĂŒber den Erhaltungszustand der fĂŒr den Verkehr kritischen Infrastruktur zu schaffen und mögliche Defizite in der Instandhaltung aufzudecken. Solche parlamentarischen Anfragen sind ein Kontrollmittel der Opposition, um Regierungshandeln zu ĂŒberprĂŒfen und Informationen zu erhalten, die fĂŒr politische Debatten und Entscheidungen relevant sind.
❓ HĂ€ufige Fragen
Was wollen die GrĂŒnen mit dieser Anfrage zu Berlins Schienennetz erreichen?
Die GrĂŒnen fordern Transparenz ĂŒber den Zustand der Berliner Schieneninfrastruktur und möchten ĂŒberprĂŒfen, ob ausreichende Investitionen in die Instandhaltung und Modernisierung fließen.
Wer muss auf eine Kleine Anfrage antworten?
Die Bundesregierung beantwortet Kleine Anfragen schriftlich. Im Fall von Schieneninfrastruktur Berlin ist typischerweise das Bundesverkehrsministerium zustÀndig.
Warum ist der Zustand der Berliner Schieneninfrastruktur politisch relevant?
Ein schlechter Zustand fĂŒhrt zu ZugausfĂ€llen, VerspĂ€tungen und höheren Betriebskosten, was die MobilitĂ€t und Wirtschaft beeintrĂ€chtigt.
Wie hÀufig werden solche Anfragen zum Schienennetz gestellt?
Infrastruktur ist ein wiederkehrendes Thema im Bundestag; regelmĂ€ĂŸig werden Kleine Anfragen zu Zustand und Investitionen verschiedener Verkehrsnetze eingereicht.
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Schlagwort: Drucksache 21/5610

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