Beantwortet
Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zum Zustand der Berliner Schieneninfrastruktur gestellt. In der Drucksache 21/5610 vom 27. April 2026 wollen die Abgeordneten um Matthias Gastel detaillierte Infrastrukturzustandsnoten für das Jahr 2024 erfahren.
Umfassende Bestandsaufnahme gefordert
Konkrete Zustandsnoten für das gesamte S-Bahn-Netz Berlin inklusive der Streckenabschnitte in Brandenburg sind erforderlich, so die Fraktion. Dies ist bemerkenswert, da sich die Anfrage damit auch auf brandenburgisches Gebiet erstreckt. Die Parlamentarier fordern sowohl Gesamtnoten als auch spezifische Bewertungen für einzelne Anlagenklassen. Darüber hinaus interessieren sie sich für alle weiteren Bahnstrecken sowie den Berliner Außenring.
Infrastrukturzustandsnoten sind wie Schulnoten für Bahnanlagen – sie zeigen, ob Gleise, Brücken und Technik gut oder schlecht in Schuss sind.
Den Berliner Bahnhöfen gilt besondere Aufmerksamkeit. Sowohl Gesamtnoten für alle Bahnhöfe werden benötigt als auch individuelle Bewertungen – und zwar für jeden einzelnen Bahnhof mitsamt dessen Anlagenklassen.
Investitionen und Störungen im Fokus
Auf die Investitionen in die Berliner Schieneninfrastruktur legen die Abgeordneten einen weiteren Schwerpunkt. Sie fragen nach den Ausgaben der Deutschen Bahn aus Eigenmitteln für Instandhaltung und Ersatzinvestitionen in den Jahren 2021 bis 2024. Hintergrund ist offenbar das Interesse an der finanziellen Eigenverantwortung des Konzerns. Parallel dazu erfragen sie auch die Bundesinvestitionen für entsprechende Ersatzmaßnahmen.
Konkrete Maßnahmen zur Reduzierung von Infrastrukturstörungen im S-Bahn-Netz Berlin interessieren die Grünen ebenfalls. Welche Schritte müssten vorrangig umgesetzt werden? Bis wann könnten diese realisiert werden? Zusätzlich wollen sie wissen, wie viele Zugkilometer seit 2021 aufgrund von Störungen entfallen sind – sowohl im S-Bahn-Bereich als auch im Regional- und Fernverkehr.
Leit- und Sicherungstechnik unter der Lupe
Ein technischer Schwerpunkt liegt auf der Leit- und Sicherungstechnik. Die Gesamtnote für 2024 wird ebenso erfragt wie besonders störanfällige Elemente und geplante Ersatzmaßnahmen der Deutschen Bahn. Das Zugbeeinflussungssystem S-Bahn Berlin (ZBS) und dessen künftige Entwicklung stehen dabei im Mittelpunkt.
Der aktuelle Ausstattungsgrad mit ZBS ist zu nennen, so die Grünen. Geplante Erweiterungen und die langfristige Verfügbarkeit des Systems werden erfragt. Falls eine Abkündigung durch den Hersteller bekannt ist, muss angegeben werden, welches Ersatzsystem für die Berliner S-Bahn vorgesehen ist.
Die Begründung der Anfrage führt aus: Die Schieneninfrastruktur in Berlin ist zentral für die Mobilität der Hauptstadt. Ein guter Zustand der Infrastruktur bildet die Voraussetzung für einen pünktlichen Nahverkehr in Berlin.
