Beantwortet
Die Grünen-Fraktion hat am 27. April 2026 eine Kleine Anfrage zur Schieneninfrastruktur in Berlin eingereicht (Drucksache 21/5610). Die Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch und weitere Fraktionsmitglieder forderten detaillierte Informationen über den Zustand der Berliner Bahninfrastruktur.
Die Grünen wollen genau wissen, wie es um die Berliner S-Bahn, Bahnhöfe und die Sicherheitstechnik steht – und wie viel Geld die Deutsche Bahn und der Bund investiert haben.
Umfangreiche Datenabfrage zum S-Bahn-Netz
Insgesamt 16 Einzelfragen umfasst die Anfrage. Dies ist bemerkenswert, da sich die Abgeordneten nicht nur auf das Berliner Stadtgebiet beschränkten, sondern auch nach Streckenabschnitten in Brandenburg fragten. Die Grünen forderten Infrastrukturzustandsnoten der DB InfraGO für das S-Bahn-Netz Berlin inklusive der Streckenabschnitte in Brandenburg für 2024. Darüber hinaus verlangten sie Bewertungen für alle weiteren Bahnstrecken. Auch der Berliner Außenring soll bewertet werden.
Besonders ins Detail gingen die Abgeordneten bei den Zustandsnoten der Berliner Bahnhöfe. Sowohl Gesamtnoten als auch Bewertungen für einzelne Anlagenklassen jedes Bahnhofs wurden gefordert.
Investitionen und Störungsanalyse im Fokus
Die Investitionen von 2021 bis 2024 bildeten einen weiteren Schwerpunkt. Hintergrund ist offenbar das Interesse der Grünen an der finanziellen Dimension der Infrastrukturprobleme. Die Abgeordneten fragten nach den Ausgaben der Deutschen Bahn aus Eigenmitteln für Instandhaltung und Ersatzinvestitionen sowie nach den Bundesinvestitionen für Ersatzmaßnahmen in Berlin.
Zur Störungsanalyse haben sie Angaben über entfallene Zugkilometer aufgrund von Infrastrukturstörungen bei S-Bahn, Regional- und Fernverkehr seit 2021 verlangt. Ähnliche Fragen zu Infrastrukturkosten stellte kürzlich auch die AfD.
Leit- und Sicherungstechnik unter der Lupe
Ein besonderer Fokus liegt auf der Leit- und Sicherungstechnik. Die Grünen fragten nach der Gesamtnote für 2024. Welche Elemente sind besonders störanfällig? Auch der aktuelle Anteil der S-Bahn-Strecken mit dem Zugbeeinflussungssystem ZBS und dessen geplante Erweiterung stehen im Interesse der Fraktion.
Abschließend thematisierten sie mögliche Abkündigungen des ZBS-Systems durch den Hersteller und fragten nach einem Ersatzsystem, das gegebenenfalls für die S-Bahn Berlin vorgesehen ist. Die Bundesregierung hat noch nicht auf diese umfangreiche Anfrage geantwortet.
