- Deutsche möglicherweise an Kriegsverbrechen in Bosnien beteiligt
- Österreich und Italien ermitteln bereits
- AfD will Aufklärung deutscher Sicherheitsbehörden
Jugoslawien-Krieg: Sicherheitsbehörden zu Deutschen befragt
Hintergrund iDieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6372 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
Der Bosnienkrieg (1992-1995) war einer der schwersten bewaffneten Konflikte Europas seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Belagerung Sarajevos dauerte fast vier Jahre und forderte über 11.000 Todesopfer. Medienberichte erwähnen Vorwürfe gegen ausländische Freiwillige, die gezielt Gewalt gegen Zivilisten ausgeübt haben sollen. Österreichische und italienische Behörden führen dazu Ermittlungen durch.
Im Detail
Die strafrechtliche und historische Aufarbeitung möglicher Kriegsverbrechen sowie die Analyse transnationaler Gewalt- und Unterstützungsstrukturen besitzen nach Auffassung der Fragesteller auch weiterhin sicherheits- und rechtspolitische Bedeutung.
— Vorbemerkung BT-Drs. 21/6372
Die AfD-Fraktion im Bundestag fragt die Bundesregierung nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden über mutmaßliche Beteiligungen deutscher Staatsangehöriger an Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien. Die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/6372) umfasst 16 detaillierte Fragen zu möglichen deutschen Verbindungen zu Gewaltakten während des Bosnienkriegs.
Hintergrund der parlamentarischen Initiative sind Medienberichte über Ermittlungen österreichischer und italienischer Behörden. Diese untersuchten Vorwürfe, wonach ausländische Freiwillige während der Belagerung Sarajevos gezielt Gewalt gegen Zivilisten ausgeübt haben sollen. Die Berichte sprechen von sogenannten „Menschen-Safaris“. Dazu kommen Scharfschützenangriffe auf Zivilisten.
Was wird konkret erfragt?
Die AfD-Abgeordneten um Sascha Lensing und Dr. Gottfried Curio fragten unter anderem, ob deutsche Sicherheitsbehörden Erkenntnisse über deutsche Staatsangehörige oder in Deutschland ansässige Personen hätten, die an den genannten Taten beteiligt gewesen sein könnten. Ob deutsche Behörden jemals entsprechende Ermittlungen geführt haben, interessiert sie darüber hinaus.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf möglichen transnationalen Netzwerken. Die Fraktion fragt nach Erkenntnissen über paramilitärische, gewaltorientierte oder kriminelle Strukturen. Zudem geht es um Rekrutierungs-, Unterstützungs- oder Finanzierungsstrukturen in Deutschland im Zusammenhang mit freiwilligen Kämpfern im ehemaligen Jugoslawien.
Internationale Ermittlungen im Fokus
Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Informationsaustausch mit ausländischen Behörden. Die AfD fragt, ob deutsche Behörden mit österreichischen oder italienischen Stellen zu den aktuell bekannt gewordenen Ermittlungen in Kontakt stehen. Auch die Rolle internationaler Organisationen wie Europol, Interpol oder des ehemaligen Internationalen Strafgerichts für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) ist Gegenstand der Anfrage.
Die Fraktion erkundigt sich zudem nach historischen Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden zu ausländischen Freiwilligen oder paramilitärischen Strukturen im Zusammenhang mit dem Bosnienkrieg. Von Interesse sind auch archivierte Vorgänge aus der Zeit der Jugoslawienkriege.
Bezug zu heutigen Sicherheitsfragen
Die AfD-Abgeordneten sehen in der Aufarbeitung möglicher Kriegsverbrechen auch Relevanz für aktuelle Sicherheitsfragen. Sie fragten nach sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen, die die Bundesregierung aus möglichen transnationalen Gewalt- und Unterstützungsstrukturen während der Jugoslawienkriege für heutige Extremismus- und Gewaltphänomene zieht.
Der Bosnienkrieg (1992-1995) war einer der blutigsten Konflikte in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Belagerung Sarajevos dauerte fast vier Jahre. Sie forderte über 11.000 Todesopfer. Internationale Strafverfahren vor dem ICTY haben verschiedene Kriegsverbrechen während des Konflikts dokumentiert und aufgearbeitet.
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Betroffen sind potentiell deutsche Staatsangehörige, die möglicherweise als Freiwillige am Bosnienkrieg teilgenommen haben, sowie deutsche Sicherheitsbehörden, die entsprechende Erkenntnisse besitzen könnten.
Die Bundesregierung muss die Kleine Anfrage binnen 21 Tagen bis zum 1. Juli 2026 beantworten. Nach der schriftlichen Antwort ist das parlamentarische Verfahren abgeschlossen.
- ICTY
- Das Internationale Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien war ein UN-Tribunal zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in den Jugoslawienkriegen.
- Auslandskämpfer
- Personen, die ihr Heimatland verlassen, um in bewaffneten Konflikten in anderen Ländern zu kämpfen.
Worum geht es bei den Kriegsverbrechen-Vorwürfen?
Es geht um mutmaßliche Gewalt ausländischer Freiwilliger gegen Zivilisten während der Belagerung Sarajevos im Bosnienkrieg.
Welche Länder ermitteln bereits?
Österreich und Italien führen nach Medienberichten Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen durch.
Dieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6372 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
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