Antwort steht aus
AfD fragt nach Deutschlands Rohstoff-Kooperation mit der Mongolei
Hintergrund
Die Mongolei wird als geopolitisch und wirtschaftlich bedeutsamer Partner Deutschlands in Asien eingestuft. Das Land verfügt über große Vorkommen an kritischen Rohstoffen und Seltenen Erden, die für die deutsche Industrie und Energiewende von strategischer Bedeutung sind. Deutschland kooperiert über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und die GIZ mit der Mongolei in verschiedenen Bereichen.
Die AfD-Fraktion hat eine umfassende Kleine Anfrage zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit Deutschlands mit der Mongolei gestellt. Die Drucksache 21/5469 vom 21. April 2026 umfasst 15 detaillierte Fragen. Diese betreffen strategische Ziele, Finanzierungen und konkrete Projektinhalte der deutsch-mongolischen Kooperation.
Fokus auf kritische Rohstoffe
Kritische Rohstoffe und Seltene Erden stehen im Zentrum der Anfrage. Welche Rohstoffe die Bundesregierung als besonders relevant für die deutsche Versorgungssicherheit bewertet, will die AfD wissen. Das seltene Metall Germanium interessiert sie dabei in seiner strategischen Bedeutung. Geplante Maßnahmen zum Ausbau der Rohstoff-Kooperation sind ebenfalls Gegenstand der Anfrage.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) spielen bei der Projektumsetzung offenbar eine zentrale Rolle. Die AfD fordert eine jahresgenaue Aufschlüsselung der BMZ-Mittel der letzten fünf Jahre nach Durchführungsorganisationen.
Deutsch-Mongolische Hochschule im Fokus
Besonders umfassend befragt die Fraktion die Deutsch-Mongolische Hochschule für Rohstoffe und Technologie. Seit 2020 sind erhebliche Mittel in diese Institution geflossen – die genauen Summen will die AfD erfahren. Deutsche Kooperationspartner der Hochschule interessieren sie ebenso. Konkrete Pläne zur Stärkung der Hochschule als Kerninstrument einer Fachkräfte- und Technologiepartnerschaft sind weitere Fragepunkte.
Dies ist bemerkenswert, da die Mongolei als rohstoffreicher Binnenstaat strategisch zwischen China und Russland liegt. Investitionshemmnisse für deutsche Unternehmen im mongolischen Rohstoff- und Energiesektor werden daher besonders relevant. Wirkungsindikatoren für BMZ-Projekte sowie Kooperationsformate im Energiebereich behandelt die Anfrage zusätzlich. Ob die Bundesregierung einen „technologieoffenen Ansatz“ verfolgt, der fossile und nukleare Optionen einschließt, interessiert die AfD ebenfalls.
Die Fragesteller begründeten ihr Interesse mit der geopolitischen und wirtschaftlichen Bedeutung der Mongolei als deutschem Partner in Asien. Detaillierte Einblicke in Deutschlands Rohstoffstrategie und Entwicklungszusammenarbeit wird die Antwort der Bundesregierung geben.
Betroffen sind deutsche Unternehmen, die auf kritische Rohstoffe angewiesen sind, sowie Steuerzahler, die über das BMZ die Entwicklungszusammenarbeit finanzieren. Die Kooperation betrifft auch deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die mit der Mongolei zusammenarbeiten.
Die Bundesregierung muss die 15 Fragen der AfD zu strategischen Zielen, Finanzaufwendungen und Projektinhalten beantworten. Eine Antwortfrist wurde nicht genannt. Die Antwort wird voraussichtlich Details zu laufenden BMZ-Projekten und der Rohstoffstrategie mit der Mongolei enthalten.
- Kritische Rohstoffe
- Rohstoffe, die für die Wirtschaft wichtig sind, aber schwer verfügbar oder durch wenige Länder kontrolliert werden.
- Seltene Erden
- 17 chemische Elemente, die für Hightech-Produkte wie Smartphones, Windräder und Elektroautos unverzichtbar sind.
- Germanium
- Seltenes Metall, das in der Elektronik und für Glasfaserkabel verwendet wird.
