Beantwortet
Die AfD-Fraktion reichte am 30. April 2026 eine Kleine Anfrage zu den Neubau- und Sanierungsprojekten der Bundesregierung ein. Die Drucksache 21/5681 umfasst 16 detaillierte Fragen zu laufenden und geplanten Bauprojekten des Bundes.
Fokus auf Kostentransparenz
Die Abgeordneten um Stephan Brandner fragten nach Neubauprojekten, die sich derzeit in der Planung befinden. Besonders interessiert die AfD, inwieweit sich diese von den Plänen der Vorgängerregierungen unterscheiden. Die ursprünglich veranschlagten Honorar- und Baukosten stehen im Fokus – ebenso die aktuell prognostizierten Ausgaben für die jeweiligen Projekte.
Die AfD bezieht sich auf eine frühere Anfrage aus dem Jahr 2023 und prüft, ob die neue Bundesregierung an den damaligen Plänen festhält.
Einen Schwerpunkt bildet die Erweiterung des Bundeskanzleramtes. Die AfD will wissen, ob die ursprünglich veranschlagten Kosten weiter steigen. Auf welche Gesamtsumme sich das Projekt nach Ansicht der Bundesregierung beläuft, ist ebenfalls von Interesse. Details wie der geplante Bau fünfgeschossiger Wintergärten werden hinterfragt.
Sanierungsprojekte und ‚Kunst am Bau‘
Neben Neubauprojekten erkundigte sich die AfD nach Sanierungsmaßnahmen an Bundesliegenschaften in Berlin und Bonn. Die Fraktion erbittet Auskunft über Beginn, Ende und Kosten der laufenden sowie geplanten Sanierungsprojekte. Dies ist bemerkenswert, da die AfD bereits zuvor nach dem Zustand verschiedener Bundesinfrastrukturen gefragt hatte – ein kontinuierliches Interesse an staatlichen Bauvorhaben zeigt sich hier.
Besondere Aufmerksamkeit widmet die Anfrage den Ausgaben für ‚Kunst am Bau‘. Welche derartigen Projekte in der Kanzleramt-Erweiterung und anderen Bundesbauten umgesetzt werden, fragten die Abgeordneten. Dabei interessierten sie sich für entstehende Kosten und den prozentualen Anteil an den Gesamtkosten. Das Auswahlverfahren für diese Kunstprojekte wird ebenfalls erfragt.
Die Bundesregierung hat nun die Möglichkeit, innerhalb der regulären Frist zu antworten. Transparenz über ihre Baupläne und deren Finanzierung kann dabei geschaffen werden. Hintergrund ist, dass die AfD bereits in anderen Bereichen mehr Transparenz bei staatlichen Ausgaben gefordert hatte.
