Beantwortet
Die AfD-Fraktion stellte am 4. Mai 2026 eine umfangreiche Nachfrage zum Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum. Die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/5682 knüpft an eine vorherige Regierungsantwort (Drucksache 21/3920) an. Sie umfasst 20 detaillierte Fragen zum Thema Influencing und dessen Auswirkungen auf Minderjährige.
Schwerpunkt auf laufenden Prüfvorgängen
Ein zentraler Kritikpunkt der AfD-Abgeordneten ist, dass die Bundesregierung in ihrer vorherigen Antwort an zahlreichen Stellen auf noch laufende und nicht abgeschlossene Prüfvorgänge verwiesen hat. Konkrete Aussagen sind ausgeblieben. Die Fraktion um Dr. Anna Rathert und weitere 18 Abgeordnete fordert nun inhaltliche Positionen, Zeitpläne und Details zur Ausgestaltung von Abwägungs- und Prüfprozessen.
Die AfD will wissen, wann und wie die Regierung beim Schutz von Kindern vor problematischem Influencer-Marketing konkret handelt.
Besonders detailliert erfragt wird der Status verschiedener Prüfungen. Dies ist bemerkenswert, da die Abgeordneten offenbar das parlamentarische Kontrollrecht durchsetzen wollen. Diese Prüfungen betreffen die elterliche Einwilligung bei der Veröffentlichung von Kinderfotos über digitale Dienste sowie französische Gesetze bezüglich Influencing und Kindern. Zudem stellt sich die Frage, ob die Veröffentlichung identifizierbarer Kinderbilder durch Eltern grundsätzlich unterbleiben sollte.
Förderprojekte und Medienkompetenz im Fokus
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf konkreten Förderprojekten im Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Die AfD fragt nach Details zu vier spezifischen Projekten, die sich mit der Rolle von Influencern befassen: „Good Gaming Support“, „Akademie #DigitalDemocracy“, „J.I.M.: Jugend, Islam und Medienkompetenz“ und „Kritische Umweltbildung: Esoterische Weltbilder und antidemokratische Tendenzen“. Zu jedem Projekt erkundigt sich die Fraktion nach dem Projektträger, der Laufzeit, den verfolgten Zielen und der Fördersumme der Bundesregierung.
Darüber hinaus interessiert sich die AfD für die gemeinsame Aktionswoche #Kindersindkeincontent 2025. Deren geplante Fortsetzung 2026 ist ebenfalls Gegenstand der Anfrage.
KI-Technologie und Jugendarbeitsschutz
Moderne Herausforderungen wie KI-generierte Bilder von Minderjährigen stehen ebenfalls im Mittelpunkt der Anfrage. Die Verwendung digitaler Bildinhalte Minderjähriger zur Entwicklung von KI-Systemen wird thematisiert. Hintergrund ist die rasante technologische Entwicklung, die neue Schutzlücken für Kinder schafft. Die AfD erkundigt sich außerdem nach geplanten Nachbesserungen beim Jugendarbeitsschutzgesetz, um das Phänomen Influencing besser zu adressieren.
Die Kleine Anfrage zeigt das parlamentarische Interesse der AfD-Fraktion an einer vertieften Auseinandersetzung mit dem digitalen Kinder- und Jugendschutz. Eine Antwort der Bundesregierung wird in den kommenden Wochen erwartet.
