AfD durchleuchtet 36 Millionen für Asylberatung
AfD hinterfragt mit 28 Fragen die Verwendung von über 36 Millionen Euro für Asylverfahrensberatung durch AWO, Caritas und Diakonie. Alle...
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WeiterlesenDetailsAfD will THW-Einsätze bei Volksfesten ausweiten: Kleine Anfrage zu finanzieller Entlastung überförderter Kommunen bei gestiegenen Sicherheitskosten. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsGrüne kritisieren Verkehrsminister Schnieder für Abkehr vom Grundsatz 'Erhalt vor Neubau' bei Straßen. Kleine Anfrage zu maroder Infrastruktur. Alle Details...
WeiterlesenDetailsAfD hinterfragt Transparenz bei Entwicklungshilfe von 360 Milliarden Euro. Bundestag hat keinen Zugang zu Verwendungsnachweisen trotz gesetzlicher Vorgaben. Alle Details...
WeiterlesenDetailsGrüne kritisieren Bundesregierung wegen Eurobond-Verweigerung trotz 500-Mrd.-Sondervermögen. 25 Fragen zu EU-Finanzierung gestellt. Alle Details zur Anfrage hier.
WeiterlesenDetailsGrüne fordern Bilanz zum Schnellläuferprogramm für digitale Bahnstellwerke. Nach 6 Jahren werden Kosten, Termine und Probleme bei 7 Pilotprojekten hinterfragt....
WeiterlesenDetailsDie Linke kritisiert hohe Kosten bei der Berufsvalidierung und fordert einen gesetzlichen Validierungszuschuss. 25 Fragen zur Umsetzung des BVaDiG. Alle...
WeiterlesenDetailsDie Grünen fragen nach dem Stellwerkersatzprogramm der Deutschen Bahn. 200 alte Stellwerke sollen bis 2027 modernisiert werden. Alle Details zur...
WeiterlesenDetailsGrüne enthüllen Schwachstellen bei Russland-Sanktionen: Trotz Importverbot landet weiterhin russisches Holz in deutschen Baumärkten. 20 Fragen an die Bundesregierung decken...
WeiterlesenDetailsPressemitteilung der B‘90/Die Grünen — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die...
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