GEG-Reform 2026: AfD fordert Abschaffung des Heizungsgesetzes
AfD fordert mit BT-Drs. 21/7071 die Abschaffung der GEG-Reform 2026 und der CO₂-Bepreisung. 19,5 Mio. Heizungen betroffen — was steckt...
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Di., 13.10.2026
Le Pens Präsidentschaftskandidatur ist gutes Signal
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WeiterlesenDetailsVerteidigungsministerium zahlte Luxushotelpreise für Containerdorf
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WeiterlesenDetailsKoalition verhindert Aufklärung massiver Betrugsfälle mit deutschen Steuergeldern im Jemen
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WeiterlesenDetailsEU-Parlament bringt Chatkontrolle mit fragwürdigen Verfahrenstricks auf den Weg
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Heute im Bundestag – 10.07.2026
Der Bundestag berät am Freitag, 10. Juli 2026, in seiner 90. Sitzung Schwerpunkte zur Gesundheitspolitik und zum Wirtschaftsstandort Deutschland. Die...
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Gesamtwirtschaftlicher Nachweis bei Verkehrsprojekten verzichtbar
⚡ Auf einen BlickVerzicht auf gesamtwirtschaftlichen Nachweis ist haushaltsrechtlich grundsätzlich zulässigVölliger Verzicht auf Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bleibt verfassungsrechtlich problematischMehrere anerkannte Methoden können...
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Reform der Notfallversorgung: Hilfe gezielt steuern
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WeiterlesenDetailsMehr Transparenz und Mitsprache in der Spitzensportförderung
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WeiterlesenDetailsNeue Haftungsregeln für E-Scooter: Geschädigte sollen einfacher zu ihrem Recht kommen
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