AfD konfrontiert Regierung mit Zuckersteuer-Kehrtwende
Die AfD konfrontiert die Bundesregierung mit ihrer Kehrtwende bei der Zuckersteuer. 18 Fragen zur geplanten Abgabe auf süße Getränke. Alle...
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WeiterlesenDetailsAfD fragt nach Landwirtschafts-Insolvenzen: Nach der Pleite der PORKY Schweinezucht mit 30.000 Tieren und BayWa-Problemen will die Fraktion das ganze...
WeiterlesenDetailsDie Linke stellt Kleine Anfrage zu Überwachungstechnologien: IMSI-Catcher, stille SMS, WLAN-Catcher und Online-Durchsuchungen der Bundesbehörden. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsGrüne warnen vor dramatischem Rückgang der Suchthilfe-Plätze für Jugendliche von 90 auf nur noch 30 bundesweit. Dietrich-Bonhoeffer-Klinik vor Schließung. Was...
WeiterlesenDetailsDie Linke fragt die Bundesregierung nach der Wohnkosten-Entwicklung in Bayern. Besonders München und andere Regionen gelten als besonders teuer. Alle...
WeiterlesenDetailsAfD hinterfragt mit 26 Fragen die Reduktionsstrategie der Bundesregierung für weniger Zucker, Salz und Fett in Fertigprodukten. Alle Details zur...
WeiterlesenDetailsAfD fragt nach Verwaltungskosten von Jobcentern und Arbeitsagenturen. Verdacht: Millionen für leere Büros durch Homeoffice. Alle Details zur parlamentarischen Anfrage.
WeiterlesenDetailsAfD hinterfragt Asse-Atommülllager: 35 Fragen zu Milliardenkosten, Terminverschiebungen bis 2039 und mangelnder Projektsteuerung. Alle Details zur Kritik hier.
WeiterlesenDetailsAfD hinterfragt mit 16 Fragen die EU-Sanktionen gegen Schweizer Militäranalyst Jaques Baud. Kritik an Grundrechtsabwägung und Entscheidungsgrundlagen. Was steckt dahinter?
WeiterlesenDetailsAfD fragt Bundesregierung zur Rolle Deutschlands bei Hisbollah-Finanzierung. Chatham House-Studie identifiziert Deutschland als europäischen Hauptstandort. Alle Details hier.
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