Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Pressemitteilung Nr. 39/2026 die Ernennung von Dr. Alexander Kees zum Richter bekannt gegeben. Diese personelle Besetzung...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Ein Bedarfsbeschluss ist ein parlamentarisches Instrument, mit dem der Deutsche Bundestag offiziell feststellt, dass für bestimmte öffentliche Vorhaben ein dringender...

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einer aktuellen Ausarbeitung die strafrechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit in zehn europäischen Ländern...

Kulturstaatsminister würdigt deutsche Filmbranche mit 76. Deutschen Filmpreis Die Bundesregierung würdigte am 30. Mai 2026 die deutsche Filmlandschaft durch die...

Bundestags-Digest vom 29. Mai 2026 Mit 15 neuen Drucksachen prägte heute ein breites Themenspektrum die parlamentarische Arbeit. Während die AfD...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

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651 Jagdtrophäen geschützter Arten wurden 2025 nach Deutschland importiert. Alle Genehmigungsanträge bewilligt. Grüne kritisieren hohe Zahlen. Alle Details zur Bundesregierung-Antwort...

AfD befragt Bundesregierung zu Krankenversicherungsbeiträgen für Nebenerwerbslandwirte. Rentner zahlen 8,75% ihrer Landwirte-Rente. Alle Details hier