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Pressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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WeiterlesenDetailsPressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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WeiterlesenDetailsDie Deutschland-App soll Verwaltung per KI vereinfachen. Die Linke stellt 18 Fragen zu Kosten, Vergabe und Pilotbetrieb. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsReisesicherungsfonds DRSF im Fokus: Entgelte sinken auf 0,25 %, Insolvenzfälle abgewickelt — Grüne stellen 23 Fragen zur Reform. Alle Details...
WeiterlesenDetailsAsylverfahrensberatung soll 2027 nur noch 5 Mio. Euro erhalten — obwohl die BAMF-Evaluation positiv ausfällt. Die Linke stellt 11 Fragen...
WeiterlesenDetails⚡ Auf einen BlickReprivatisierung von Uniper und SEFE bis Ende 2028 ist beihilferechtliche PflichtQualitative Kriterien beim Verkauf sind unter engen...
WeiterlesenDetails⚡ Auf einen BlickKlimabeschluss des BVerfG verpflichtet vor allem den Gesetzgeber, nicht die VerwaltungVerwaltung muss Klimaschutz berücksichtigen, aber ohne generellen...
WeiterlesenDetailsPressemitteilung der SPD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
WeiterlesenDetailsAm 17. September 2026 dominierten im Bundestag zwei Themenkomplexe die parlamentarische Arbeit: Landwirtschaft und Umweltrecht auf der einen, gesellschaftspolitische Fragen...
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